Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 25.02.20

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2020 (Anlage wird nachgereicht)

SI/2020/558

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Entwurf des Ausschreibungstextes für die Stelle der Bereichsleitung Informationstechnik

VO/2020/08740

Ö 3.2

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): GVFG-Fördermittel für Radwege

VO/2019/08084

Ö 3.2.1

Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth betr. GVFG-Fördermittel für Radwege

VO/2019/08406

Ö 3.3

Antwort auf die mündliche Nachfrage des AM Prieur betr. Baugebiet Rehsprung

VO/2020/08723

Ö 3.4

Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Gaslaternen

VO/2020/08721

Ö 3.5

Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren

VO/2020/08756

Ö 3.6

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Kassenkredite

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Veranstaltungsabsagen aufgrund von Covid 19

Ö 3.8

NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Baumfällungen auf dem Grundstück für den Hotelneubau am ZOB

Ö 3.9

NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Angebote für Jugendliche in Travemünde

Ö 4

Berichte

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck

VO/2020/08575

Ö 5.2

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung 2019/20 Maßnahmenplanung 2020/21 ff.

VO/2020/08597

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 13) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 426.027,07 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

05.03.2020 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.1 - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 13) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 426.027,07 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Kita_Bedarfsplanung JHA 2020 (109 KB)
	2	öffentlich	KEV SEV Stellungnahme Fragen-JHPL 2020_2021 (532 KB)

10.03.2020 - Hauptausschuss

Ö 5.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 13) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 426.027,07 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung des Jugendhilfe-Ausschusses als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

26.03.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.6 - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 13) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 426.027,07 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Jugendhilfeausschusses	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum