Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 07.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 7

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.04.2019	SI/2019/481
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht Herr Schell (Palliativnetz Travebogen gGmbH) / Herr Stender (Lübecker Hospizbewegung)
Ö 6.1.1		Antrag AM Schaffenberg, Candan, Voht, Grohmann: zu "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht " hier: Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Palliativpflege und -medizin in Lübeck	VO/2019/07522
Ö 6.1.2		Antrag AM Schaffenberg, Candan, Grohmann, Voht: zu "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht " hier: Unterzeichnung Charta zur Betreuung Sterbender	VO/2019/07520
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten dafür zu sorgen, dass die Hansestadt Lübeck die Charta zur Betreuung Schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland unterzeichnet. Durch die Unterzeichnung erklären Kommunen und Institutionen, dass sie die Ziele und Inhalte der Charta mittragen und bekunden ihre Bereitschaft, sich im Sinne der Charta für Verbesserung der Situation schwerstkranker und sterbenden Menschen, ihrer Familien und der ihnen Nahestehender einzusetzen und auf dieser Grundlage für die Einlösung ihrer Rechte einzutreten.

	07.05.2019 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.1.2 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit der Bürgerschaft vorzulegen und empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, dem Antrag stattzugeben. Auf Vorschlag von Herrn Voht wird der Ausschussvorsitzende den Antrag in der kommenden Bürgerschaftssitzung übernehmen.
Ö 6.2		Mündlicher Zwischenbericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Psychiatriebericht (Herr Dr. Hamschmidt)
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO (vertagt in der Sitzung am 05.03.2019)	VO/2019/07130
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 07.05.2019	VO/2019/07524
Ö 9.2		Wärmekooperation/Kältebus
Ö 9.3		Verteilung der 5 landesfinanzierten Frauenhausplätze
Ö 10		Anfragen von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1		Schuluntersuchungen (AT zur Anfrage VO/2019/07415 AM Müller) (zurückgestellt in der Sitzung am 02.04.2019)	VO/2019/07423
Ö 10.2		Überlastungsanzeigen von Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt (Anfrage AM Müller) (zurückgestellt in der Sitzung am 02.04.2019)	VO/2019/07453
Ö 10.3		Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt (Anfrage AM Hönel)	VO/2019/07537
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.04.2019
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 7 (148 KB)

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