Auszug - Antrag AM Schaffenberg, Candan, Grohmann, Voht: zu "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht " hier: Unterzeichnung Charta zur Betreuung Sterbender  

8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
TOP: Ö 6.1.2
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2019/07520 AM Schaffenberg + Candan (SPD), Grohmann (CDU), Voht (FW): zu "Palliativpflege und Sterbebegleitung
mündlicher Bericht "
hier: Unterzeichnung Charta zur Betreuung Sterbender
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten dafür zu sorgen, dass die Hansestadt Lübeck die Charta zur Betreuung Schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland unterzeichnet.

 

Durch die Unterzeichnung erklären Kommunen und Institutionen, dass sie die Ziele und Inhalte der Charta mittragen und bekunden ihre Bereitschaft, sich im Sinne der Charta für Verbesserung der Situation schwerstkranker und sterbenden Menschen, ihrer Familien und der ihnen Nahestehender einzusetzen und auf dieser Grundlage für die Einlösung ihrer Rechte einzutreten.

 

Es besteht Einigkeit darüber, dass der Ausschuss den Antrag zuständigkeitshalber mit einer Empfehlung an die Bürgerschaft adressiert.

 

 

 

 


 

 


Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit der Bürgerschaft vorzulegen und empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, dem Antrag stattzugeben.

 

Auf Vorschlag von Herrn Voht wird der Ausschussvorsitzende den Antrag in der kommenden Bürgerschaftssitzung übernehmen.