Tagesordnung - 17. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 20.05.2019
SI/2019/460  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07529  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 3.2  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07656  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (2.830): Aktueller Sachstand Travepromenade    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Verortung Bolzplatz Bornkamp / Schärenweg    
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Fragen von Herrn BM Rathcke betr. Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07511  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage AM Sacha Luetkens (DIE LINKE): LKW Zufahrt Lebensmittelmarkt Pelzerstraße
VO/2019/07708  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Verkehrssituation in der Kieler Straße in Schönböcken
VO/2019/07752  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum baulichen Zustand der kommunalen Parkhäuser
VO/2019/07753  
Ö 5.2.4  
AM Carl Howe (GAL): Sachstand öffentliche Toiletten am Stadtpark
VO/2019/07769  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Barbara Steffen (Die Unabhängigen): Grundstück Schwartauer Allee/Ecke Elisenstrasse
VO/2019/07778  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fußweg Steinrader Weg
VO/2019/07781  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parken an der Einfahrt in den Havemeisterweg vom Steinrader Weg
VO/2019/07782  
Ö 5.2.8  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bolzplatz hinter dem Gemeindezentrum Steinrader Weg
VO/2019/07783  
Ö 5.2.9  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baupotential durch Dachaufstockungen
VO/2019/07784  
Ö 5.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)       Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

 

 

   
    28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.18 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    06.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.16 - zurückgestellt
   

 

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.8 - abgelehnt
   

Antrag:

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)      Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 8

Enthaltungen: 2

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - unverändert beschlossen
   

 

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)      Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.3  
AM Haltern (SPD): Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07530  
Ö 5.3.4  
AM Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO2019/07530 Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07666  
Ö 5.3.5  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/07466  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 20.05.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.651): Baumaßnahme am Carl-Jakob-Burkhardt-Gymnasium      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Freigabe zur Fortführung des Projektes "Pilotfläche "Multispace" im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Kronsforde, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von > 20 % des veranschlagten Gesamtbudgets durchzusätzliche Anforderungen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse