Tagesordnung - 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:50 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.18 ÖFFENTLICH
Anlage I Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt von 2009-2018
Anlage II Standortmarketing 2018
Anlage III Darstellung Eigenkapital Jahresabschluss 2017
Anlage IV Entwicklung der Kurabgabe 2002-2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - öffentlicher Teil
SI/2018/200  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Nele Hoge (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) bzgl.: sog. Unkrautsbekämpfung auf der Wallhalbinsel (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)
VO/2018/06619  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Kim Nehrhoff FDP zu Wochenmärkten (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)
VO/2018/06682  
Ö 3.5     Neue Anfragen    
Ö 3.5.1  
Ausschussmitglied Christoph Evers SPD: Adventsmarkt der Kulturbühne auf dem Leuchtenfeld
VO/2019/06986  
Ö 3.5.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Promenaden im Bereich Waterfront/Priwall
VO/2019/06993  
Ö 3.5.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Arbeitskreis Erbpachtinitiative
VO/2019/06989  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06798  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Ausschluss von Ferienwohnungen und Erhalt von Dauerwohnen) für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufstellungsbeschluss (5.610) (zur Kenntnisnahme (Im BA am 19.11.2018 unverändert beschlossen))
Enthält Anlagen
VO/2018/06656  
Ö 5.2  
Frauenförderplan beim Kurbetrieb Travemünde (KBT) - Fortschreibung des Rahmenplanes
Enthält Anlagen
VO/2018/06681  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Langhauses des Heiligen-Geist-Hospitals
VO/2018/06833  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511: Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)
VO/2018/06664  
    12.11.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des laufenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen.

 

Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen,

 

dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden,

dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird,

Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden.

 

Dem ist entgegenzuwirken.

 

Es wird darum gebeten,

 

1)      an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen.

 

2)      zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erforderlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebenen Mißständen abgeholfen werden kann.

 

3)      zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzupassen ist.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Überweisung

auf die Sitzung im Januar zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    14.01.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des lau-fenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesse-rung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen.

 

Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen,

 

dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden,

dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird,

Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden.

 

Dem ist entgegenzuwirken.

 

Es wird darum gebeten,

 

1)      an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen.

 

2)      zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erfor-derlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebe-nen Mißständen abgeholfen werden kann.

 

3)      zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzu-passen ist.

Der Tagesordnungspunkt wurde bei

Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

   
    11.02.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des lau-fenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesse-rung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen.

 

Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen,

 

dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden,

dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird,

Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden.

 

Dem ist entgegenzuwirken.

 

Es wird darum gebeten,

 

1)      an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen.

 

2)      zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erforderlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebenen Mißständen abgeholfen werden kann.

 

3)      zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzupassen ist.

Der Tagesordnungspunkt wurde bei

Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

   
    11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antrag:

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des lau-fenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesse-rung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen.

 

Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen,

 

dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden,

dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird,

Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden.

 

Dem ist entgegenzuwirken.

 

Es wird darum gebeten,

 

1)      an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen.

 

2)      zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erfor-derlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebe-nen Mißständen abgeholfen werden kann.

 

3)      zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzu-passen ist.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Überweisung ohne Votum zur Kenntnis.

Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.3     Neue Anfragen      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"      
N 11.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring      
N 11.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Scheteligstraße      
N 11.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 11.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.18 ÖFFENTLICH (385 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt von 2009-2018 (396 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Standortmarketing 2018 (1452 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage III Darstellung Eigenkapital Jahresabschluss 2017 (406 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage IV Entwicklung der Kurabgabe 2002-2021 (804 KB)