TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 1.1 |
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Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern |
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Ö 1.2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 1.3 |
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Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - öffentlicher Teil |
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SI/2018/200 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.3 |
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Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Nele Hoge (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) bzgl.: sog. Unkrautsbekämpfung auf der Wallhalbinsel (zurückgestellt in der 3. Sitzung des
WiA & KBT-A am 12.11.2018) |
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VO/2018/06619 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Kim Nehrhoff FDP zu Wochenmärkten (zurückgestellt in der 3. Sitzung des
WiA & KBT-A am 12.11.2018) |
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VO/2018/06682 |
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Ö 3.5 |
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Neue Anfragen |
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Ö 3.5.1 |
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Ausschussmitglied Christoph Evers SPD: Adventsmarkt der Kulturbühne auf dem Leuchtenfeld |
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VO/2019/06986 |
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Ö 3.5.2 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Promenaden im Bereich Waterfront/Priwall |
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VO/2019/06993 |
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Ö 3.5.3 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Arbeitskreis Erbpachtinitiative |
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VO/2019/06989 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Quartalsbericht III / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2018/06798 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Ausschluss von Ferienwohnungen und Erhalt von Dauerwohnen) für das Gebiet der Lübecker Altstadt
Aufstellungsbeschluss (5.610) (zur Kenntnisnahme
(Im BA am 19.11.2018 unverändert beschlossen)) |
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VO/2018/06656 |
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Ö 5.2 |
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Frauenförderplan beim Kurbetrieb Travemünde (KBT) - Fortschreibung des Rahmenplanes |
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VO/2018/06681 |
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Ö 5.3 |
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Spendenannahme einer Geldspende für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Langhauses des Heiligen-Geist-Hospitals |
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VO/2018/06833 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15
Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511:
Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 3. Sitzung des
WiA & KBT-A am 12.11.2018) |
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VO/2018/06664 |
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12.11.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.4 - zurückgestellt |
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Antrag: Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des laufenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen. Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen, dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden, dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird, Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden. Dem ist entgegenzuwirken. Es wird darum gebeten, 1) an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen. 2) zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erforderlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebenen Mißständen abgeholfen werden kann. 3) zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzupassen ist.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Überweisung auf die Sitzung im Januar zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
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14.01.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des lau-fenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesse-rung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen. Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen, dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden, dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird, Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden. Dem ist entgegenzuwirken. Es wird darum gebeten, 1) an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen. 2) zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erfor-derlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebe-nen Mißständen abgeholfen werden kann. 3) zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzu-passen ist.
Der Tagesordnungspunkt wurde bei Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.
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11.02.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des lau-fenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesse-rung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen. Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen, dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden, dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird, Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden. Dem ist entgegenzuwirken. Es wird darum gebeten, 1) an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen. 2) zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erforderlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebenen Mißständen abgeholfen werden kann. 3) zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzupassen ist.
Der Tagesordnungspunkt wurde bei Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.
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11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Antrag: Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des lau-fenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesse-rung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen. Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen, dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden, dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird, Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden. Dem ist entgegenzuwirken. Es wird darum gebeten, 1) an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen. 2) zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erfor-derlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebe-nen Mißständen abgeholfen werden kann. 3) zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzu-passen ist.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Überweisung ohne Votum zur Kenntnis.
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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N 9 |
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Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - nicht öffentlicher Teil |
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N 10 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 10.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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N 10.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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N 10.3 |
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Neue Anfragen |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen |
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N 11.1 |
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Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller" |
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N 11.2 |
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Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring |
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N 11.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Scheteligstraße |
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N 11.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop |
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N 11.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße |
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N 12 |
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Verschiedenes |
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Ö 13 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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