Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 21.05.19 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/400  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext der Stelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Personal- und Organisationsservice
VO/2019/07643  
Ö 3.2  
Antwort auf die Fragen von Herrn BM Rathcke betr. Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07511  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beteiligung der Datenschutzbehörden an der Smart City Strategie
VO/2019/07774  
Ö 3.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsräten
VO/2019/07775  
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die LINKE) betr. die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Nutzung der dienstl. eMail-Adressen    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Anschreiben an Vermietern von Ferienwohnungen    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Besetzung der Unfallkommission    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Ausgaben für Radwege    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die ausgemusterte Sitzbänke aus Grünanlagen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel (Zurückgestellt am 20.05.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt am 20.05.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 5.2  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Nebenflächen (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/07656  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen, Radwege und Nebenflächen wird gemäß Anlage 1 umgesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel sind ab dem Haushaltsjahr 2021 haushaltsmäßig zu ordnen.

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen, Radwege und Nebenflächen wird gemäß Anlage 1 umgesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel sind ab dem Haushaltsjahr 2021 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

Bei gleicher Priorisierung sind Straßensanierungen und Unterhaltungen vorzugsweise bei Straßen mit ÖPNV-Nutzung durchzuführen, bzw. bei Straßen, wo der Straßenraum zu Gunsten von Fußgängern und Radfahrern verändert werden soll.

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen, Radwege und Nebenflächen wird gemäß Anlage 1 umgesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel sind ab dem Haushaltsjahr 2021 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

Bei gleicher Priorisierung sind Straßensanierungen und Unterhaltungen vorzugsweise bei Straßen mit ÖPNV-Nutzung durchzuführen bzw. bei Straßen, wo der Straßenraum zu Gunsten von Fußgängern und Radfahrern verändert werden soll.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit (3 Gegenstimmen),

gemäß dem geänderten Beschlussvorschlag

in der Fassung des Bauausschusses

zu entscheiden.

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen, Radwege und Nebenflächen wird gemäß Anlage 1 umgesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel sind ab dem Haushaltsjahr 2021 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

Abstimmungsergebnis in der um den

Interfraktionellen Antrag (VO 7865) ergänzten Fassung: Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen 6

Enthaltungen: 1

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Antwort auf Anfrage des AM Stolzenberg betr. das Gebäude Fabrikstraße 13    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Mitteilung Sen. Hagen betr. Bauprojekt Ausbau Kantstraße    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Steffen betr. Vergabemitteilungen (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffungen von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes      
N 14.2     Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr      
N 14.3     Freigabe zur Fortführung des Projektes "Pilotfläche "Multispace" im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Kronsforde, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von > 20 % des veranschlagten Gesamtbudgets durchzusätzliche Anforderungen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 21.05.19 öffentl. Teil (142 KB)