Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2019  

Herr Stolzenberg legt folgende Anmerkung zu TOP 4.6 der Niederschrift zur Sitzung des Hauptausschusses am 21.05.2019 dar und bittet um entsprechende Ergänzung:

„Herr Stolzenberg fragt nach, ob die Aussage von Herrn Bürgermeister Lindenau korrekt sei, dass es für das Gelände der MAZ einen rechtswirksamen Bebauungsplan gäbe. Dies verneint Frau Senatorin Hagen, es gebe für dieses Gebiet keinen Bebauungsplan.“

Der Hauptausschuss erklärt sich mit der Ergänzung wie dargelegt einverstanden.

Weitere Anmerkungen zu der Niederschrift bestehen nicht.

Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift

in geänderter Fassung.