Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

	17. Sitzung des Hauptausschusses
TOP:	Ö 1
Gremium:	Hauptausschuss	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 04.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:08	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

Öffentlicher Teil

NEU

TOP 3.3/VO 7774 Anfrage von AM Thorsten Fürter betr. Beteiligung der

Datenschutzbehörden an der Smart City Strategie

NEU

TOP 3.4/VO 7775 Anfrage von AM Birte Duggen betr. Arbeitnehmer-

Vertreter*Innen in den Aufsichtsräten

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zu TOP 4.1 noch die Beratung in den Fachausschüssen ausstehe und beantragt daher die Vertagung des TOP 4.1.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung

des TOP 4.1 einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der TOP 5.1 im Bauausschuss vertagt wurde und beantragt daher die Vertagung des TOP.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung

des TOP 5.1 einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist:

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig