Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 21.05.19 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/400  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext der Stelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Personal- und Organisationsservice
VO/2019/07643  
Ö 3.2  
Antwort auf die Fragen von Herrn BM Rathcke betr. Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07511  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beteiligung der Datenschutzbehörden an der Smart City Strategie
VO/2019/07774  
Ö 3.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsräten
VO/2019/07775  
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die LINKE) betr. die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Nutzung der dienstl. eMail-Adressen    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Anschreiben an Vermietern von Ferienwohnungen    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Besetzung der Unfallkommission    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Ausgaben für Radwege    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die ausgemusterte Sitzbänke aus Grünanlagen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel (Zurückgestellt am 20.05.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschlüsse der Bürgerschaft

VO/2013/00919 und 00774 vom 26.09.2013

VO/2016/03382 und 03477 vom 25.02.2016

VO/2018/05841 vom 22.02.2018

 

Berichte an die Bürgerschaft:

VO/2016/03535, Kenntnisnahme am 28.04.2016

VO/2017/04851, Kenntnisnahme am 15.05.2017

VO/2018/05720, Kenntnisnahme am 22.02.2018

 

Schreiben der Gesellschaft Weltkulturgut vom 22.01.2019 mit der Bitte um Behandlung in der Bürgerschaft bezüglich des Wunsches der direkten Kooperation mit der Hansestadt Lübeck (Erbbaurechte)  für Teile des Schuppen D und die damit verbundenen Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck

 

   
    13.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Bericht

auf die nächste Sitzung zu vertagen

und zu dieser Sitzung Vertreter der

PIH und der Vereine einzuladen.

(15 Ja-Stimmen)

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

   
    11.06.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Die Ausschussmitglieder sehen keinen weiteren Handlungsbedarf und nehmen den Bericht der Verwaltung als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PIH EuE GmbH 2019-05-13 - Klarstellungen zur Vorlage VO-2019-07488 - Sachstandsbericht Umsetzung PIH-Konzept v1.5-signed (inkl. Anl.) (481 KB)    
   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

und der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

nehmen die Ausführungen der Gäste und

der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Bericht

der Verwaltung als Zwischenbericht

zur Kenntnis zu nehmen.

(15 Ja-Stimmen)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage I PIH EuE GmbH Präsentation (1784 KB)    
   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    18.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht

zur Kenntnis.

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Hinsichtlich des letzten Absatzes besteht kein Handlungsbedarf.

 

 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt am 20.05.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 5.2  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Nebenflächen (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/07656  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Antwort auf Anfrage des AM Stolzenberg betr. das Gebäude Fabrikstraße 13    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Mitteilung Sen. Hagen betr. Bauprojekt Ausbau Kantstraße    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Steffen betr. Vergabemitteilungen (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffungen von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes      
N 14.2     Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr      
N 14.3     Freigabe zur Fortführung des Projektes "Pilotfläche "Multispace" im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Kronsforde, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von > 20 % des veranschlagten Gesamtbudgets durchzusätzliche Anforderungen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 21.05.19 öffentl. Teil (142 KB)