Tagesordnung - 4. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	4. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 13.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 08.11.2018	SI/2018/290
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Informationen zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 4.2.2		Informationen zur Jahresabschlussprüfung 2018
Ö 4.2.3		Stand der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
Ö 4.2.4		Informationen zur Gebührensatzung für die Entwässerung
Ö 5		Vorlage
Ö 5.1		Entsorgungsbetriebe Lübeck - Klärschlammentsorgung Hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Anstalt des öffentlichen Rechts Hamburger Stadtentwässerung und dem Abwasserzweckverband Südholstein über die thermische Klärschlammentsorgung	VO/2018/06683
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333	VO/2018/06676
	08.11.2018 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgestellt
	Beschluss: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss stellt den Antrag zurück.

	13.12.2018 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
	Abstimmungsergebnis: Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig, nach der schon erfolgten Kontaktaufnahme mit den Lübecker Schwimmbädern eine saisonale Einrichtung von „Netten Toiletten“ in den Naturbädern „Marli“ und „Falkenwiese“ durch die EBL zu prüfen.

	14.02.2019 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgestellt
	Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss beschließt die Vorlage zu vertagen.

	21.03.2019 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgezogen
	Abstimmungsergebnis: Durch den Prüfauftrag der Bürgerschaft an die EBL zum Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark vom 28.02.2019 (VO/2019/07112) ist die Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO/2018/06333) erledigt.
Ö 7.2		Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288	VO/2018/06677
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck	VO/2018/06713
Ö 9.2		Termine Werkausschuss 2019
N 10		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 08.11.2018
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 11.2		Mitteilungen der Werkleitung
N 12		Vorlagen
N 12.1		Entsorgungsbetriebe Lübeck - Klärschlammentsorgung Hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Anstalt des öffentlichen Rechts Hamburger Stadtentwässerung und dem Abwasserzweckverband Südholstein über die thermische Klärschlammentsorgung
N 12.2		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 Euro gemäß §8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines Saug- und Spülfahrzeugaufbau mit Wasseraufbereitung
N 12.3		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 Euro gemäß §8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe eines Rahmenvertrages zur Wartung und Instandhaltung von Laufbändern in der MBA
N 13		Berichte
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 4. Sitzung des Werkausschusses EBL