Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	37. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2017	SI/2017/110
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		KdU-Richtlinie der Stadt Neumünster -mündlicher Bericht-
Ö 6.2		Wohnungsmarktbericht 2017 (Der Bericht steht in ALLRIS zur Einsichtnahme zur Verfügung und wird am Sitzungstag als Tischvorlage umverteilt.)	VO/2017/05515
Ö 6.3		Sozialer Wohnungsbau -mündlicher Bericht-
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete (Die Vorlage wird nachgereicht.)	VO/2018/05669
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Herrn Dettmer wird gestattet, nach Absprache mit der Hansestadt Lübeck Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete in der HL mit WLAN auszustatten. Die Art und Weise der Ausstattung ist mit der HL abzustimmen. Finanzierung und Betrieb sind Sache von Herrn Dettmer. Eine Kostenbeteiligung der HL erfolgt nicht. Herr Dettmer ist berechtigt, gegenüber den Nutzern maximal 5,00 EUR pro Monat als Entgelt zu berechnen.

	06.02.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen

Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.02.2018	VO/2018/05695
Ö 9.2		Erstellung des Zukunftskonzepts der SIE; hier: Aufgabenstellung
Ö 10		Anfragen von Ausschussmitgliedern/Antworten
Ö 10.1		Sprachkurse für Flüchtlinge und Teilnahme zwecks Integration -Anfrage AM Michelle Akyurt-	VO/2018/05687
Ö 10.2		Angebote für Senior*innen im Hochschulstadtteil -Anfrage AM Michelle Akyurt-	VO/2018/05691
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453] (Der Antrag liegt Ihnen bereits vor (vertagt in der Sitzung am 07.11.2017, erneut vertagt in der Sitzung am 05.12.2017))	VO/2017/05479
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2017
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen von Ausschussmitgliedern/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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