Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 11.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Anlage zu TOP 3.3

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018	SI/2018/214
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des BM/AM Detlev Stolzenberg: Situation am Krähenteich	VO/2018/06327
Ö 3.1.1		Antwort auf Anfrage des BM/AM Detlef Stolzenberg zur Situation am Krähenteich (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2018/06336
Ö 3.2		Mdl. Anfrage BM Peter Reinhardt betr. ?Fischtreppe?
Ö 3.3		Mdl. Anfrage BM Detlev Stolzenberg betr. Stromausfall
Ö 3.4		NEU: Anfrage DIE LINKE: BM Katjana Zunft - gleichstellungspolitische Maßnahmen	VO/2018/06385
Ö 3.5		Anfrage von BM David Jenniches (AfD) Zeit- und Personalkostenaufwand aus Beantwortung Anfrage VO/2018/06385 BM Katjana Zunft	VO/2018/06399
Ö 3.6		BM Oliver Prieur: Kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke	VO/2018/06422
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Wie und wann wird die Bevölkerung über Sperrungen oder Teilsperrungen der Possehlbrücke während der Bauphase informiert? Werden die Rettungsdienste und die Politzei vor Sperrung der Brücke informiert? Wenn ja, mit welchem Vorlauf werden die Rettungskräfte informiert? Wenn nein, warum werden die Rettungskräfte nicht im Vorfeld informiert? Wäre eine Information der Rettungskräfte und der Polizei vor einer Sperrung oder Teilsperrung der Possehlbrücke nach Ansicht der Stadt sinnvoll? Gibt es eine Vereinbarung mit dem Bauträger über die Vorabinformationen von Sperrungen und Teilsperrungen? Wenn nein, warum gibt es keine solche Vereinbarung?

	11.09.2018 - Hauptausschuss
	Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

	13.11.2018 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Förderung der Elektromobilität in städtischen Unternehmen	VO/2018/06206
Ö 4.2		Zwischenbericht - Integrationsorientierte Aufnahme von Flüchtlingen in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06276
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung	VO/2018/06096
Ö 5.2		Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene	VO/2018/06130
Ö 5.3		Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung für den Umbau des Buddenbrookhauses zugunsten der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck.	VO/2018/06190
Ö 5.4		Annahme einer Zuwendung (125.000,00 EUR) der Possehl-Stiftung zugunsten der 60. Nordischen Filmtage Lübeck	VO/2018/06204
Ö 5.5		Annahme einer Geldspende (6.000?) der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung zugunsten des Buddenbrookhauses (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2018/06050
Ö 5.6		Bestellung einer Rechnungsprüferin	VO/2018/06217
Ö 5.7		Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) zwei Maßnahmenplanungen zum Kindergartenjahr 2019/20	VO/2018/06245
Ö 5.8		Fortschreibung des Mietspiegels in 2018	VO/2018/06246
Ö 5.9		Fortführung der Maßnahme Erneuerung Uferbereich am Fährplatz in Lübeck-Travemünde (5.691)	VO/2018/06254
Ö 5.10		Vorlage zur Festsetzung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06272
Ö 5.11		Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Akkreditierungskosten	VO/2018/06279
Ö 5.12		Neubesetzung der von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitglieder der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises	VO/2018/06306
Ö 5.13		4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)	VO/2018/06248
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		NEU: Dringlichkeitsantrag DIE LINKE Katjana Zunft: "Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss" (Damit der Antrag behandelt werden kann, muss der HA vor Eintritt in die Tagesordnung über die Dringlichkeit abstimmen und diese ggf. bejahen.)	VO/2018/06384
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		NEU: Anfrage von AM Reinhardt zu Gebäuden Große Burgstr. 9-13
Ö 8.2		NEU: Anfrage von AM Stolzenberg zu Kündigung Flohmarkt Schuppen F, nördlliche Wallhalbinsel
Ö 8.3		NEU: Anfrage von AM Stolzenberg zum Grundstücksverkauf Hutmacherring
Ö 8.4		NEU: Anfrage von AM Zunft zur Sperrung Bahnhofsbrücke
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		NEU: Mitteilung der Bürgermeisters zum Grundstücksgeschäft Hutmacherring
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 12.2		Quartalsbericht II/2018 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.3		Bericht über die Jahresabschlüsse 2017 der städtischen Unternehmen
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg
N 13.2		Mietvertragsverlängerung Mengstraße 33 - 35, Alfstraße 34 (651)
N 14		Verschiedenes
N 14.1		Anfrage von AM Kleyer zu Sponsoring Fa. Euroimmun zum Stadtwerkemarathon
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


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	1	öffentlich	Anlage zu TOP 3.3 (980 KB)

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