Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2017
SI/2017/103  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung; Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu den Handlungsfeldern "Kindheit, Jugend und Familie" und "Schule und Bildung"
Enthält Anlagen
VO/2017/04656  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsmarktbericht 2016 und Sozialer Wohnungsbau -mündlicher Bericht-    
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 04.04.2017
VO/2017/04788  
Ö 9.2  
Stand Abarbeitung BAföG-Anträge und Ausblick    
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
AT zur Anfrage des AM Rolf Klinkel (GAL) ? Antragsstau in der Gewährung von Schülerbafög (TOP 10.1)
VO/2017/04828  
Ö 10.2  
Finanzielle Mittel zur Integration -Anfrage AM Heidi Menorca-
VO/2017/04824  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, dem Sozialausschuss darzustellen

 

1. in welcher Höhe die Hansestadt Lübeck über das Land Schleswig-Holstein weitergeleitete finanzielle Mittel auf Grund des Integrationsgesetzes vom Bund erhalten hat,

2. wie diese Mittel verwendet wurden,

3. welche Anzahl an Flüchtlingen damit gefördert wurden,

4. und welche Planung für die in diesem „Topf“ noch vorhandenen Finanzreste bestehen.

 

 

   
    04.04.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

 

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

   
    02.05.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
AT zum Antrag des AM Rolf Klinkel (GAL) ? Gewährung von Sozialleistungen durch den Bereich Soziale Sicherung (TOP 11.1)
VO/2017/04827  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2017      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse