Auszug - Finanzielle Mittel zur Integration -Anfrage AM Heidi Menorca-  

30. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 10.2
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2017/04824 CDU - BM Menorca: Finanzielle Mittel zur Integration
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anfrage:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dem Sozialausschuss darzustellen

 

1. in welcher Höhe die Hansestadt Lübeck über das Land Schleswig-Holstein weitergeleitete finanzielle Mittel auf Grund des Integrationsgesetzes vom Bund erhalten hat,

2. wie diese Mittel verwendet wurden,

3. welche Anzahl an Flüchtlingen damit gefördert wurden,

4. und welche Planung für die in diesem „Topf“ noch vorhandenen Finanzreste bestehen.

 

 

Frau Menorca ist einverstanden, dass die Anfrage in der nächsten Ausschusssitzung zusammen mit dem Überweisungsauftrag zum Thema „Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge i.R.d. Asylbewerberleistungsgesetzes“ aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 behandelt wird.


 

 


Der Ausschuss nimmt Kenntnis.