Tagesordnung - 26. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Forum Emil-Possehl-Schule/Friedrich-List-Schule
Ort: Georg-Kerschensteiner-Straße 27, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2017
SI/2017/085  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Zusammenlegung der Standorte an der Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen - aktueller Planungsstand    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand zur Julius-Leber-Schule    
Ö 3.1.3  
Aktueller Stand zur Sanierung des Schulstandorts Kirchplatz der Trave- Grund- und Gemeinschaftsschule    
Ö 3.1.4  
Enthält Anlagen
Sachstand Schultoilettensanierung    
Ö 3.1.5  
Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung, hier: Anteil der männlichen Schulbegleiter    
Ö 3.1.6  
Vfb Lübeck, hier: Pappelkurve    
Ö 3.1.7  
Enthält Anlagen
Eingabe zur aktuellen Situation des VfB Lübeck    
Ö 3.1.8  
Aktueller Stand zur Laufbahn Buniamshof    
Ö 3.1.9  
Personalsituation der Schulpsychologie    
Ö 3.1.10  
Herbstprogramm der VHS Lübeck    
Ö 3.2  
Anfrage von Herrn Kolterjahn zur Hammerwurfanlage auf dem Buniamshof    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05314  
Ö 4.2  
Schulbezogene Budgets an den allgemeinbildenden Schulen
VO/2017/05189  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen in der Hansestadt Lübeck (Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der Gutachter Herr Krämer-Mandeau, Projektgruppe Bildung und Region, anwesend sein.)
Enthält Anlagen
VO/2017/05225  
Ö 5.2  
Empfehlung des Werkausschusses für die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 zu beauftragenden Wirtschaftsprüfers gemäß Kommunalprüfungsgesetz
VO/2017/05191  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2017/05216  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2016 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)€ 1.817.621,78

mit einer Summe der Aufwendungen von€ 5.027.234,92

mit einem Verlust von€ 3.209.613,14

 

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:€ 3.209.613,14

Geleistete Zahlungen der HL:€ 3.812.000,00

Ergebnis:€    602.386,86

 

Forderung gegenüber der HL aus

-          Lieferungen und Leistungen aus 2016€      77.030,41

-          Verlustübernahmen aus Vorjahren€      99.478,97

Durch Beschluss der Bürgerschaft vom 26.01.2017 wurde der Verkaufsanteil aus dem Grundstücksverkauf „AQUA TOP“ in Höhe von € 610.636,12 in die Rücklagen eingestellt. Der den Jahresverlust übersteigende Betrag der Vorauszahlung in Höhe von € 602.386,86 ist nicht zurückzuzahlen.

 

   
    21.09.2017 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2016 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)€ 1.817.621,78

mit einer Summe der Aufwendungen von€ 5.027.234,92

mit einem Verlust von€ 3.209.613,14

 

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:€ 3.209.613,14

Geleistete Zahlungen der HL:€ 3.812.000,00

Ergebnis:€    602.386,86

 

Forderung gegenüber der HL aus

-          Lieferungen und Leistungen aus 2016€      77.030,41

-          Verlustübernahmen aus Vorjahren€      99.478,97

Durch Beschluss der Bürgerschaft vom 26.01.2017 wurde der Verkaufsanteil aus dem Grundstücksverkauf „AQUA TOP“ in Höhe von € 610.636,12 in die Rücklagen eingestellt. Der den Jahresverlust übersteigende Betrag der Vorauszahlung in Höhe von € 602.386,86 ist nicht zurückzuzahlen.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 6_ergänzende Informationen für Werkausschuss am 21.09.2017 (241 KB)    
   
    26.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.16 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2016 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)€ 1.817.621,78

mit einer Summe der Aufwendungen von€ 5.027.234,92

mit einem Verlust von€ 3.209.613,14

 

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:€ 3.209.613,14

Geleistete Zahlungen der HL:€ 3.812.000,00

Ergebnis:€    602.386,86

 

Forderung gegenüber der HL aus

-          Lieferungen und Leistungen aus 2016€      77.030,41

-          Verlustübernahmen aus Vorjahren€      99.478,97

Durch Beschluss der Bürgerschaft vom 26.01.2017 wurde der Verkaufsanteil aus dem Grundstücksverkauf „AQUA TOP“ in Höhe von € 610.636,12 in die Rücklagen eingestellt. Der den Jahresverlust übersteigende Betrag der Vorauszahlung in Höhe von € 602.386,86 ist nicht zurückzuzahlen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

   
    28.09.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.18 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2016 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)€ 1.817.621,78

mit einer Summe der Aufwendungen von€ 5.027.234,92

mit einem Verlust von€ 3.209.613,14

 

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:€ 3.209.613,14

Geleistete Zahlungen der HL:€ 3.812.000,00

Ergebnis:€    602.386,86

 

Forderung gegenüber der HL aus

-          Lieferungen und Leistungen aus 2016€      77.030,41

-          Verlustübernahmen aus Vorjahren€      99.478,97

Durch Beschluss der Bürgerschaft vom 26.01.2017 wurde der Verkaufsanteil aus dem Grundstücksverkauf „AQUA TOP“ in Höhe von € 610.636,12 in die Rücklagen eingestellt. Der den Jahresverlust übersteigende Betrag der Vorauszahlung in Höhe von € 602.386,86 ist nicht zurückzuzahlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original

der Niederschrift bei.

 

Ö 5.4  
Realisierungskonzept Sportzentrum Falkenwiese - Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen (1. und 2. Bauabschnitt) (Zur Einführung wird ein Animationsfilm gezeigt, der einen Überblick über die Planungen gibt.)
Enthält Anlagen
VO/2017/05183  
Ö 5.5  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.600,00 Euro für den "Interkulturellen Sommer 2017"
Enthält Anlagen
VO/2017/05086  
Ö 5.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 942.660,00 Euro für die Fortsetzung des Angebotes "Deutsch für alle" - Konzept für eine koordinierte Sprachförderung für Flüchtlinge in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05106  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von Herrn Prieur auf Wiederaufnahme der Stelle einer Schulsachbearbeiterin / eines Schulsachbearbeiters in den Stellenplan    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2017      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen (Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 19.06.2017 beschlossen die Verwaltung aufzufordern, den Schul- und Sportausschuss zu beteiligen und anschließend die Beratungsfolge fortzusetzen.)      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse