Tagesordnung - 59. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	59. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Hauptausschuss 14.3.2017_TOP 3.3
Hauptausschuss 14.3.2017_TOP 12.1.-Rreef
Hauptausschuss 14.3.2017_TOP 12.1
Hauptausschuss 14.3.2017_TOP 12.1-VERDI

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2017	SI/2017/030
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des AM Carl Howe (GAL) Straßenbenennungen	VO/2017/04727
Ö 3.2		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer zu externe Gutachten, Stellungnahmen und Beratungsleistungen	VO/2017/04746
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Ich bitte den Bürgermeister über folgende Fragen schriftlich zu berichten: Welche externen Gutachten, Stellungnahmen und Beratungsleistungen von welchen Bereichen/Senatoren welchen Inhaltes, bzw. welche Projekte für wie viel Geld mit welchem Ergebnis sind seit Beginn der laufenden Wahlperiode der Bürgerschaft vergeben worden? Dieser Bericht sollte möglichst nach Jahren ausdifferenziert werden.

	14.03.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis. Die Beantwortung erfolgt mit der Maßgabe, dass nur Gutachten einbezogen werden sollen, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Die weitere Behandlung der Anfrage wird bis zur Vorlage der Antwort zurückgestellt.
Ö 3.3		NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Fertigstellung Jahresabschluss 2014
Ö 3.4		NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek
Ö 3.5		NEU: Anfrage BM Oliver Dedow betr. Sachstand Aufstellung Bebauungsplan für ehem. Gelände Schlachthof
Ö 3.6		NEU: Anfrage BM Oliver Dedow betr. Verkaufsverfahren Grundstück Moislinger Baum 2
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 23.02.2017 an den Hauptausschuss; hier: Hafenbetrieb am Nordlandkai	VO/2017/04696
Ö 6.2		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 23.02.2017 an den Hauptausschuss; hier: Hafenbetrieb am Nordlandkai	VO/2017/04697
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		CDU ? BM Zander: Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000
N 12		Berichte
N 12.1		Aktuelle Situation LHG
N 12.2		Quartalsbericht IV/2016 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Vergabe eines Gutachtenauftrags über 25.000 ?: Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, beihilfenrechtliche Prüfungen (Zurückgestellt am 07.02.17)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Hauptausschuss 14.3.2017_TOP 3.3 (896 KB)
	2	öffentlich	Hauptausschuss 14.3.2017_TOP 12.1.-Rreef (63 KB)
	3	öffentlich	Hauptausschuss 14.3.2017_TOP 12.1 (1366 KB)
	4	öffentlich	Hauptausschuss 14.3.2017_TOP 12.1-VERDI (77 KB)

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