Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
Öffentlicher Teil
NEU TOP 3.2Anfrage von AM André Kleyer betr. Externe Gutachten, Stellungnahmen und Beratungsleistungen (VO2017/04746)
Er gibt weiterhin bekannt, dass Herr Bürgermeister Saxe eine Mitteilung zum Jahresabschluss 2014 machen werde. Diese werde neu unter TOP 3.3 in die Tagesordnung aufgenommen.
NEU TOP 3.3Mündliche Mitteilung Bgm. Saxe betr. Jahresabschluss 2014
Frau Akyurt beantragt, den TOP 6.1 zu vertagen.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Vertagung des TOP 6.1 auf die nächste
Sitzung des HA am 28.03.2017
einverstanden.
Herr Dedow beantragt, den TOP 6.2 zu vertagen.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Vertagung des TOP 6.2 auf die nächste
Sitzung des HA am 28.03.2017
einverstanden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.