Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2017/012  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 04.09.2017    
Ö 1.3.2  
Niederschrift, öffentlich vom 18.09.2017    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 23.26.00 Schönböckener Straße 102 - 104 / Hagenskoppel und zugehörige 123. Änderung des Flächennutzungsplanes, Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05266  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Der Bauausschuss nimmt den Auswertungsbericht der bisher zum Bebauungsplan 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel - und der (zugehörigen) 123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den gleichnamigen Teilbereich durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.Die Entwürfe des Bebauungsplanes 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel - und der 123. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 3,4,5 und 8) gebilligt.

3.Die Entwürfe des Bebauungsplanes - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel und der 123. Flächennutzungsplanänderung sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Gemäß § 4a Abs. 2 BauGB wird gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

4.Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel - und/oder der Entwurf der 123. Flächennutzungsplanänderung nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

   
    02.10.2017 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Der Bauausschuss nimmt den Auswertungsbericht der bisher zum Bebauungsplan 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel - und der (zugehörigen) 123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den gleichnamigen Teilbereich durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.Die Entwürfe des Bebauungsplanes 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel - und der 123. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 3,4,5 und 8) gebilligt.

3.Die Entwürfe des Bebauungsplanes - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel und der 123. Flächennutzungsplanänderung sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Gemäß § 4a Abs. 2 BauGB wird gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

4.Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel - und/oder der Entwurf der 123. Flächennutzungsplanänderung nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau der Kantstraße von der Schlutuper Straße bis zur Goebenstraße" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05276  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Sitzungstermine des Bauausschusses 2018
VO/2017/05226  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Carl Howe [GAL]: Fußgängerbrücke Wakenitz
VO/2017/05263  
Ö 5.3.2  
Einwohnerversammlung: Verbindung zwischen den Straßen An der Obertrave und Mühlendamm - über den Hof des Baudezernats Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. September2016 (VO/2016/04006)
VO/2016/04326  
Ö 5.3.3  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2017/05275  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 04.09.2017      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 18.09.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.060): Personal und Budget im Fachbereich 5      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse