Vorlage - VO/2017/05266  

Betreff: Bebauungsplan 23.26.00 Schönböckener Straße 102 - 104 / Hagenskoppel und zugehörige 123. Änderung des Flächennutzungsplanes, Auslegungsbeschluss (5.610)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Glogau
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Krön, Ingrid
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Entscheidung
02.10.2017 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
23-26-00 §4-1-Auswertung 04-09-2017
123. FNP-Änderung Bestand 04-09-2017
123. FNP-Änderung Darstellung Plan 04-09-2017
123. FNP-Änderung Begründung 04-09-2017
23-26-00 Planzeichnung Original 04-09-2017
23-26-00 Planzeichnung Ausschnitt 04-09-2017
23-26-00 Text Teil B 04-09-2017
23-26-00 Begründung 04-09-2017

Beschlussvorschlag

1.Der Bauausschuss nimmt den Auswertungsbericht der bisher zum Bebauungsplan 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel - und der (zugehörigen) 123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den gleichnamigen Teilbereich durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.Die Entwürfe des Bebauungsplanes 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel - und der 123. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 3,4,5 und 8) gebilligt.

3.Die Entwürfe des Bebauungsplanes - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel und der 123. Flächennutzungsplanänderung sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Gemäß § 4a Abs. 2 BauGB wird gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

4.Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104 / Hagenskoppel - und/oder der Entwurf der 123. Flächennutzungsplanänderung nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

 

Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahme gebeten.

1.201 Haushalt und Steuerung

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

2.500 Soziale Sicherung

2.530 Gesundheitsamt

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

3.700 Entsorgungsbetriebe

4.041 Fachbereichsdienste Fachbereich 4

4.401 Schule und Sport

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

5.660 Stadtgrün und Verkehr

5.691 Lübeck Port Authority

Ergebnis:

 

Überwiegend zustimmend; es wurden keine grundlegenden Bedenken gegenüber der Pla­nung vorgebracht (zur Behandlung der Stellungnahmen siehe Anlage 1)

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde dabei nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 


Begründung

siehe Anlagen 4 und 8

 


Anlagen

 

1           Auswertungsbericht der bisher durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

2           Ausschnitt aus dem geltenden FNP für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 – 104 / Hagenskoppel

3           123. Änderung des Flächennutzungsplanes, Entwurf zur öffentlichen Auslegung

4           Begründung zur 123. Änderung der Flächennutzungsplanes

5           Bebauungsplan 23.26.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung (Planoriginal)

6           Teil A - Planzeichnung mit Legende (verkleinerter Planauszug im DIN-A3-Format)

7           Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

8           Begründung zum Bebauungsplan 23.26.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 23-26-00 §4-1-Auswertung 04-09-2017 (781 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 123. FNP-Änderung Bestand 04-09-2017 (2993 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 123. FNP-Änderung Darstellung Plan 04-09-2017 (2999 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 123. FNP-Änderung Begründung 04-09-2017 (1162 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 23-26-00 Planzeichnung Original 04-09-2017 (3323 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich 23-26-00 Planzeichnung Ausschnitt 04-09-2017 (667 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich 23-26-00 Text Teil B 04-09-2017 (32 KB)    
Anlage 8 8 öffentlich 23-26-00 Begründung 04-09-2017 (1341 KB)