Tagesordnung - 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 06.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 18:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften vom 08.09.2016	SI/2016/919
Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1.1		Jugendtreff Buntekuh
Ö 4.1.2		unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Ö 4.1.3		Information zur Anpassung TVöD/SuE
Ö 4.1.4		Veranstaltung Kindertagespflege
Ö 4.2		Anfrage des AM Dr. Martin Federsel zu Graffiti-Flächen	VO/2016/04137
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		mdl. Bericht Evaluation Soziale Gruppen an Schule
Ö 5.2		mdl. Bericht zum Bildungsfonds
Ö 5.3		mdl. Bericht Kinderschutz in Lübeck: Die Aufgaben, Verfahrensweisen und Kooperationen des Jugendamtes
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03825
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die 10. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 9.Nachtrages vom 09.12.2015 wird für das Kindergartenjahr 2017/2018 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

	06.10.2016 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die 10. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 9.Nachtrages vom 09.12.2015 wird für das Kindergartenjahr 2017/2018 gemäß der Anlage 3 beschlossen. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	08.11.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Die 10. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 9.Nachtrages vom 09.12.2015 wird für das Kindergartenjahr 2017/2018 gemäß der Anlage 3 beschlossen. Der Hauptausschuss leitet die Vorlage einstimmig ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.

	24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.19 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die 10. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 9.Nachtrages vom 09.12.2015 wird für das Kindergartenjahr 2017/2018 gemäß der Anlage 3 beschlossen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen:27 Nein-Stimmen:20 Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 - Selbstverteidigungs- und Selbstbehauptungskurse für Frauen und Mädchen	VO/2016/03975
Ö 7.2		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 an den Jugendhilfeausschuss und den Schul- und Sportausschuss, hier: Antrag der GAL-Fraktion betr. Selbstverteidigungs- und Selbstbehauptungskurse für Frauen und Mädchen	VO/2016/03967
Ö 7.3		Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 an den Jugendhilfeausschuss - Bericht zur Situation in Flüchtlingsunterkünften / Kindeswohl	VO/2016/03982
Ö 7.4		Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 an den Jugendhilfeausschuss - Ausbau der Kinderbetreuung in den Randzeiten fortsetzen	VO/2016/03989
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Abschied Herr Georg
N 10		Niederschriften vom 08.09.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag