Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	SeniorInnenEinrichtung Solmitzstraße
Ort:	Solmitzstraße 47, 23569 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2016	SI/2016/912
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Vorstellung des Gewaltschutzkonzepts der Gemeindediakonie für Gemeinschaftsunterkünfte -mündlicher Bericht-
Ö 6.2		Modellprojekt "BIKO - Beratung, Information und Kostenübernahme von Verhütungsmitteln" -mündlicher Bericht pro familia Lübeck-
Ö 6.3		Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/04324
Ö 6.4		Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck	VO/2016/04295
Ö 6.4.1		Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck bezüglich des interfraktionellen Ergänzungsantrages "Bündnis 90/Die Grünen" und BfL - VO/2016/03809	VO/2016/04290
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2015	VO/2016/04344
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.12.2016	VO/2016/04430
Ö 9.2		Aktuelle Situation Asyl
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Anpassung der Mietobergrenzen für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger*innen - Antrag AM Rolf Klinkel	VO/2016/04407
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bereich Soziale Sicherung wird gebeten, über die Anpassung der Mietobergrenzen für Leistungsempfängerinnen und –empfänger nach dem SGB II (Hartz IV) und dem SGB XII (Sozialhilfe) an den neuen Mietspiegel zu berichten.

	06.12.2016 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - zurückgestellt
	Antrag AM Rolf Klinkel: Der Bereich Soziale Sicherung wird gebeten, über die Anpassung der Mietobergrenzen für Leistungsempfängerinnen und –empfänger nach dem SGB II (Hartz IV) und dem SGB XII (Sozialhilfe) an den neuen Mietspiegel zu berichten. Der Ausschuss ist mit der Vertagung einverstanden.

	07.03.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - zurückgezogen
	Antrag: Der Bereich Soziale Sicherung wird gebeten, über die Anpassung der Mietobergrenzen für Leistungsempfängerinnen und –empfänger nach dem SGB II (Hartz IV) und dem SGB XII (Sozialhilfe) an den neuen Mietspiegel zu berichten. Erledigt – siehe Ausführungen unter TOP 6.1 -
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2016
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Verkauf eines Grundstückes zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck
N 16		Anfragen/Antworten
N 17		Anträge
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag