Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: SeniorInnenEinrichtung Solmitzstraße
Ort: Solmitzstraße 47, 23569 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2016
SI/2016/912  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Gewaltschutzkonzepts der Gemeindediakonie für Gemeinschaftsunterkünfte -mündlicher Bericht-    
Ö 6.2  
Modellprojekt "BIKO - Beratung, Information und Kostenübernahme von Verhütungsmitteln" -mündlicher Bericht pro familia Lübeck-    
Ö 6.3  
Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04324  
Ö 6.4  
Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04295  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Januar 2017 zu berichten, wie eine kommunale Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft in der Hansestadt Lübeck geschaffen werden kann. Ziel der Gesellschaft soll neben der (Fort-)Bildung und Beratung von Arbeitssuchenden auch das Angebot von konkreten Arbeits- und Beschäftigungsangeboten z. B. für Langzeitarbeitssuchende sein, um diese besser in den regulären (ersten) Arbeitsmarkt integrieren können. Im Rahmen der Prüfung sollen insbesondere folgende Ansätze geprüft werden:

 

 

-          Erweiterung der Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH (BQL)

-          Kooperationen mit möglichen Partnern

(Jobcenter, Handwerk, Wirtschaft, gemeinnützigen Trägern)

-          Mögliche Einbindung von Förderprogrammen von EU, Bund , Land

-          Mögliche Gesellschaftsformen

-          Rechtliche Rahmen Bedingungen / erforderliche Finanzmittel zur Errichtung bzw. Erweiterungen bestehender Gesellschaften

-          Mögliche Zielgruppen

(über Langzeitarbeitssuchende hinaus, wie z. B. Migrantinnen und Migranten)  

-          Mögliche Tätigkeitsfelder in der Kommune

-          Können Flüchtlinge als mögliche Zielgruppe berücksichtigt werden, wenn ja in welchen Bereichen und für welche Tätigkeiten


 

 

 

   
    06.12.2016 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    24.01.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 

 

 

Ö 6.4.1  
Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck bezüglich des interfraktionellen Ergänzungsantrages "Bündnis 90/Die Grünen" und BfL - VO/2016/03809
Enthält Anlagen
VO/2016/04290  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2016/04344  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.12.2016
VO/2016/04430  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Aktuelle Situation Asyl    
Ö 10  
Anfragen/Antworten    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Anpassung der Mietobergrenzen für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger*innen - Antrag AM Rolf Klinkel
VO/2016/04407  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2016      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstückes zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck      
N 16     Anfragen/Antworten      
N 17     Anträge      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse