Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	SeniorInnenEinrichtung Solmitzstraße
Ort:	Solmitzstraße 47, 23569 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2016	SI/2016/912
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Vorstellung des Gewaltschutzkonzepts der Gemeindediakonie für Gemeinschaftsunterkünfte -mündlicher Bericht-
Ö 6.2		Modellprojekt "BIKO - Beratung, Information und Kostenübernahme von Verhütungsmitteln" -mündlicher Bericht pro familia Lübeck-
Ö 6.3		Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/04324
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck. Da die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

	01.12.2016 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

	06.12.2016 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	19.12.2016 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	24.01.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 6.4		Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck	VO/2016/04295
Ö 6.4.1		Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck bezüglich des interfraktionellen Ergänzungsantrages "Bündnis 90/Die Grünen" und BfL - VO/2016/03809	VO/2016/04290
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2015	VO/2016/04344
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.12.2016	VO/2016/04430
Ö 9.2		Aktuelle Situation Asyl
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Anpassung der Mietobergrenzen für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger*innen - Antrag AM Rolf Klinkel	VO/2016/04407
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2016
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Verkauf eines Grundstückes zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck
N 16		Anfragen/Antworten
N 17		Anträge
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Beschlussvorschlag