Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 01.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.02.2016
SI/2016/906  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Sachstand SIE Teil 1 -mündlicher Bericht Frau Roggensack-    
Ö 6.2  
Wahl des Behindertenbeauftragten -mündlicher Bericht Herr Senator Schindler-    
Ö 7  
Beschlussvorlagen    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Flüchtlingsunterkunft für alleinreisende Frauen (Antrag Fraktion B90/Die Grünen) Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.01.2016
VO/2016/03426  
Ö 8.1.1  
Flüchtlingsunterkunft für alleinreisende Frauen (interfrakt. Antrag) Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.01.2016
VO/2016/03427  
Ö 8.2  
Verbesserung von Unterbringung der Flüchtlinge (Antrag Fraktion DIE LINKE) Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.01.2016
VO/2016/03428  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 01.03.2016
VO/2016/03433  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Koordinatoren Flüchtlingsarbeit    
Ö 9.3  
Aktuelle Situation Asyl    
Ö 9.4  
Flüchtlingsarbeit des DRK und der Johanniter-Unfall-Hilfe    
Ö 9.5  
Wegweiser Demenz für Lübeck    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Auslastung SIE Antrag AM Natalie Regier und AM Joachim Schlitzke
VO/2016/03431  
    VORLAGE
    Natalie Regier und Joachim Schlitzke beantragen, der Ausschuss möge beschließen:

Beschlussvorschlag

Natalie Regier und Joachim Schlitzke beantragen, der Ausschuss möge beschließen:

 

Gemäß Berichterstattung in den lokalen Medien (LN vom 04.02.2016) ist der Seniorenwohnsitz in der Schönböckener Straße mit einer 100 %-igen Auslastung belegt. Die Verwaltung möge berichten

 

  • in welchem Zeitraum sich diese Belegung entwickelt hat
  • ob die Auslastung durch Neuanmeldungen erzielt wurde oder ob Bewohner aus anderen  Einrichtungen in die Schönböckener Straße gewechselt sind
  • wie sich die Auslastung in den anderen städtischen Einrichtungen (SIE), insbesondere dem Behnckenhof, derzeit gestaltet
  • wie sich die Kosten durch die hohe Auslastung entwickeln und welcher geschätzte Fehlbetrag sich bis zum Jahresende ergeben wird
  • ob die Brandschutzmaßnahmen in der Schönböckener Straße bereits umgesetzt wurden und Kosten in welcher Höhe für die Maßnahme auf SIE zukommen?
   
    01.03.2016 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgezogen
   

 

Der Antrag ist als erledigt zu betrachten

Der Antrag ist als erledigt zu betrachten.

 

Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.02.2016      
N 14     Berichte      
N 14.1     Sachstand SIE Teil 2 -mündlicher Bericht Frau Roggensack-      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Anfragen / Antworten      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse