Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Unter dem TOP 9 – „Mitteilungen aus dem Fachbereich 2“ werden heute weiterhin zu folgendem Thema Mitteilungen gegeben:

9.5              Wegweiser Demenz für Lübeck

Die Verwaltung beantragt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 6.1 und 11.1.

Die Mitglieder des Ausschusses sind einverstanden.

Die Verwaltung beantragt ferner, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den mündlichen Bericht zum Thema „Wahl des Behindertenbeauftragten“ zu erweitern und unter TOP 6.2 zu beraten.

Herr Senator Schindler begründet die Dringlichkeit.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Tagesordnung entsprechend zu  erweitern.

Die Verwaltung beantragt außerdem, den mündlichen Bericht zur wirtschaftlichen Situation der SIE zum 31.12.2015 dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung zuzuordnen und unter TOP 14.1 zu beraten.

Herr Senator Schindler begründet die Notwendigkeit einer Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Ausschuss beschließt mit 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen die Beratung im nichtöffentlichen Teil und ist mit einer Teilnahme von Herrn Jugert sowie den Vertreterinnen des Personalrats der SIE einverstanden.

Der Zuordnung der TOPe 13 und 15 bis 18 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig zugestimmt.

Die Tagesordnung ist damit festgestellt.