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Tagesordnung - 29. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:39 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Feststellung des lebensältesten Mitgliedes des Werkausschusses    
Ö 1.2  
Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden    
Ö 1.3  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 28. Sitzung des Werkausschusses am 14.04.2016 - öffentlicher Teil    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert zum 01.07.2015.
Enthält Anlagen
 VO/2016/03664  
Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
SPD: Änderung der der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
VO/2016/03751  
    VORLAGE
    In der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird für folgende Straßen die Reinigungshäufigkeit auf 6 x wöchentliche Reinigung aller Straßenteile reduziert und dafür eine neue Reinigungsklasse eingeführt:

Beschlussvorschlag

In der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird für folgende Straßen die Reinigungshäufigkeit auf 6 x wöchentliche Reinigung aller Straßenteile reduziert und dafür eine neue Reinigungsklasse eingeführt:

 

· Dr.-Julius-Leber-Straße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Fleischauerstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Hüxstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Marienkirchhof

· Pfaffenstraße.
   
    12.05.2016 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

In der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird für folgende Straßen die Reinigungshäufigkeit auf 6 x wöchentliche Reinigung aller Straßenteile reduziert und dafür eine neue Reinigungsklasse eingeführt:

 

· Dr.-Julius-Leber-Straße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Fleischauerstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Hüxstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Marienkirchhof

· Pfaffenstraße.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Die Ausschussmitglieder beschließen einstimmig die Vertagung bis zur nächsten Werkausschusssitzung.

             

   
    09.06.2016 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

In der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird für folgende Straßen die Reinigungshäufigkeit auf 6 x wöchentliche Reinigung aller Straßenteile reduziert und dafür eine neue Reinigungsklasse eingeführt:

 

· Dr.-Julius-Leber-Straße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Fleischauerstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Hüxstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Marienkirchhof

· Pfaffenstraße.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Vorsitzende schlägt vor, den Antrag der SPD auf die nächste Sitzung zu vertagen.

 

Darüber hinaus wird der Antrag von Frau Mählenhoff (VO2016/03860) auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.
   
    14.07.2016 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

In der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird für folgende Straßen die Reinigungshäufigkeit auf 6 x wöchentliche Reinigung aller Straßenteile reduziert und dafür eine neue Reinigungsklasse eingeführt:

 

· Dr.-Julius-Leber-Straße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Fleischauerstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Hüxstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Marienkirchhof

· Pfaffenstraße.

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.

 
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage von Herrn Zahn - Neonröhren in der Brandenbaumer Landstraße    
N 10     Feststellung der Niederschrift der 28. Sitzung des Werkausschusses am 14.04.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Sanierung der Nachklärbecken ZKW - Betonarbeiten      
N 12.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Sanierung der Nachklärbecken ZKW - Maschinentechnik      
N 12.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Lieferung von Weißkalkhydrat für die Schlammentwässerung auf dem Zentralklärwerk Lübeck      
N 13     Berichte      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse