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Vorlage - VO/2016/03664  

Betreff: 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert zum 01.07.2015.
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Bernd Möller
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Martsch, Tino
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL zur Vorberatung
12.05.2016 
29. Sitzung des Werkausschusses EBL unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
24.05.2016 
46. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.05.2016 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Begründung
Anlage 2 - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
Anlage 2a - Straßenverzeichnis 20160510
Anlage 3 - Synopse Änderung Straßenverzeichnis 20160510
Die 2

Beschlussvorschlag

Die 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 2, in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 2a) beschlossen.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

keine rechtliche Bedenken

keine Bedenken

 

 

 

1.300 – Recht

1.201 – Haushalt und Steuerung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Weil deren Belange nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

s

Begründung

s. Anlage 1.

 

 

 

 

Anlage 1 – Begründung

Anlagen

Anlage 1 – Begründung

Anlage 2 - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung

Anlage 2a - Straßenverzeichnis

Anlage 3 - Synopse Änderung Straßenverzeichnis

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Begründung (190 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung (183 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 2a - Straßenverzeichnis 20160510 (89 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 3 - Synopse Änderung Straßenverzeichnis 20160510 (68 KB)