Auszug - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert zum 01.07.2015.   

Herr Dr. Verwey erklärt den Grund der Austauschvorlage. Beim Straßenverzeichnis sei die alphabetische Reihenfolge während des Kopiervorganges durcheinander geraten. Auch die Straße „Leegerwall“ habe die EBL in geänderter Form die Satzung aufgenommen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf eine sukzessive inhaltliche Anpassung des Straßenverzeichnisses, da sich Straßen im Laufe der Zeit auch ändern können.

Zur Vorlage gibt es keine weiteren Wortmeldungen.

Beschluss:

Die 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 2, in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 2a) beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage zu

beschließen.