Tagesordnung - 29. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	29. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 12.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:39 - 17:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Feststellung des lebensältesten Mitgliedes des Werkausschusses
Ö 1.2		Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden
Ö 1.3		Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift der 28. Sitzung des Werkausschusses am 14.04.2016 - öffentlicher Teil
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 5		Vorlagen
Ö 5.1		2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert zum 01.07.2015.	VO/2016/03664
	VORLAGE
	Die 2 Beschlussvorschlag Die 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 2, in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 2a) beschlossen.

	12.05.2016 - Werkausschuss EBL
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 2, in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 2a) beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

	24.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.2 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 2, in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 2a) beschlossen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.6 - unverändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 46 Nein-Stimmen: 2 Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		SPD: Änderung der der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/2016/03751
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage von Herrn Zahn - Neonröhren in der Brandenbaumer Landstraße
N 10		Feststellung der Niederschrift der 28. Sitzung des Werkausschusses am 14.04.2016 - nichtöffentlicher Teil
N 11		Mitteilungen
N 12		Vorlagen
N 12.1		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Sanierung der Nachklärbecken ZKW - Betonarbeiten
N 12.2		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Sanierung der Nachklärbecken ZKW - Maschinentechnik
N 12.3		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Lieferung von Weißkalkhydrat für die Schlammentwässerung auf dem Zentralklärwerk Lübeck
N 13		Berichte
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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