Tagesordnung - 27. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	27. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 17.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 2		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2.1		Feststellung des ältesten Ausschussmitglieds
Ö 2.2		Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden durch ältestes Mitglied
Ö 2.3		Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.04.2016	SI/2016/818
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Vorstellung Herr Hinsen
Ö 5.2.2		Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel (siehe USO 19.04.2016 TOP 4.2.1 Die geforderten Unterlagen werden den ordentlichen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.)
Ö 5.2.3		Renaturierung ehemaliges Tierparkgelände (siehe USO 19.04.2016 TOP 8.9)
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Jagdbeirat
Ö 8.1		Jagdbeirat - Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin der Jagdgenossenschaften	VO/2016/03668
Ö 9		Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen
Ö 9.1		Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03608
Ö 10		Berichte und Antworten
Ö 10.1		Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2017 - 2018	VO/2016/03533
Ö 10.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)	VO/2016/03550
	VORLAGE
	Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst Beschlussvorschlag Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst. Es handelt sich hierbei um das Gutachten „Marktanalyse – Papier- und Rohholzumschlag im Lübecker Hafen„ (Gutachten 4).

	02.05.2016 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	09.05.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	17.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	24.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Anlass: Punkt 1 Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 10.3		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)	VO/2016/03552
Ö 11		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 11.1		Anfrage des AM Hans-Jürgen Schubert (GAL): Rassistische Übergriffe	VO/2016/03762
Ö 11.2		Anfrage des AM Hans-Jürgen Schubert - Anspruch auf Familiennachzug	VO/2016/03763
Ö 11.3		Anfrage Herr Schubert - Kabelbrand Priwall
Ö 11.4		Anfrage Herr Schubert / Herr Stolzenberg - Baumfällung Helmholtzstr.
Ö 11.5		Anfrage Herr Müller - Abgasbelastung Wallstr.
Ö 11.6		Anfrage Frau Mählenhoff - Räumung der Habseligkeiten von Obdachlosen
Ö 11.7		Anfrage Herr Zahn - Probleme in der Zulassungsstelle
Ö 11.8		Anfrage Herr Mauritz - Kennzeichnung des FW - Personals
Ö 11.9		Verschiedenes: Herr Mauritz - Strafzettel mit Klebefilm
N 12		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.04.2016
N 13		Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 14		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 15		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 16		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 16.1		Windwurffläche Waldhusen
Ö 17		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 27. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Beschlussvorschlag