Tagesordnung - 27. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	27. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 17.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP	Betreff

Ö 2	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2.1	Feststellung des ältesten Ausschussmitglieds
Ö 2.2	Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden durch ältestes Mitglied
Ö 2.3	Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.04.2016	SI/2016/818
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1	Vorstellung Herr Hinsen
Ö 5.2.2	Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel (siehe USO 19.04.2016 TOP 4.2.1 Die geforderten Unterlagen werden den ordentlichen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.)
Ö 5.2.3	Renaturierung ehemaliges Tierparkgelände (siehe USO 19.04.2016 TOP 8.9)
Ö 5.3	Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 5.4	Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 6	Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Jagdbeirat
Ö 8.1	Jagdbeirat - Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin der Jagdgenossenschaften	VO/2016/03668
Ö 9	Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen
Ö 9.1	Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03608
Ö 10	Berichte und Antworten
Ö 10.1	Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2017 - 2018	VO/2016/03533
Ö 10.2	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)	VO/2016/03550
Ö 10.3	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)	VO/2016/03552
Ö 11	Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 11.1	Anfrage des AM Hans-Jürgen Schubert (GAL): Rassistische Übergriffe	VO/2016/03762
Ö 11.2	Anfrage des AM Hans-Jürgen Schubert - Anspruch auf Familiennachzug	VO/2016/03763
Ö 11.3	Anfrage Herr Schubert - Kabelbrand Priwall
Ö 11.4	Anfrage Herr Schubert / Herr Stolzenberg - Baumfällung Helmholtzstr.
Ö 11.5	Anfrage Herr Müller - Abgasbelastung Wallstr.
Ö 11.6	Anfrage Frau Mählenhoff - Räumung der Habseligkeiten von Obdachlosen
Ö 11.7	Anfrage Herr Zahn - Probleme in der Zulassungsstelle
Ö 11.8	Anfrage Herr Mauritz - Kennzeichnung des FW - Personals
Ö 11.9	Verschiedenes: Herr Mauritz - Strafzettel mit Klebefilm
N 12	Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.04.2016
N 13	Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 14	Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 15	Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 16	Neue Anfragen und Verschiedenes
N 16.1	Windwurffläche Waldhusen
Ö 17	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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