Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	16. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 07.07.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2015	SI/2015/692
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Bericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle	VO/2015/02790
Ö 6.2		Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"	VO/2015/02773
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 07.07.2015	VO/2015/02852
Ö 9.2		LÜBECKCARD
Ö 9.3		Fortsetzung der Kooperation Wohnberatung "Wohnen im Alter"
Ö 9.4		Aktuelle Situation Asyl
Ö 9.5		Termin 2. Sondersitzung SIE
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Anfrage von BM Heidi Menorca zum Thema Flüchtlinge	VO/2015/02847
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Zurückgestellt am 03.03./05.05./02.06.2015)	VO/2015/02389
	VORLAGE
	Die Flüchtlinge, welche nicht in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt untergebracht sind, erhalten übertragbare Busfahrkarten, sodass höchstens vier Personen sich eine teilen Beschlussvorschlag Die Flüchtlinge, welche nicht in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt untergebracht sind, erhalten übertragbare Busfahrkarten, sodass höchstens vier Personen sich eine teilen.

	03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.5 - zurückgestellt
	Antrag: Antrag: Die Flüchtlinge, welche nicht in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt untergebracht sind, erhalten übertragbare Busfahrkarten, sodass höchstens vier Personen sich eine teilen. Auf Wunsch von Frau Jansen wird die Angelegenheit vertagt Auf Wunsch von Frau Jansen wird die Angelegenheit vertagt.

	05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.2 - zurückgestellt


	02.06.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.2 - zurückgestellt
	-Zurückgestellt- -zurückgestellt-

	07.07.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - zurückgezogen

Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2015
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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