Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 16.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Polizeibeirat
Ö 3.1		Mitteilungen der Polizeidirektion
Ö 3.1.1		Auswertung des G 7 Außenministertreffens in Lübeck
Ö 3.1.2		aktuelle Informationen der Polizeidirektion
Ö 3.2		Neue Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 3.2.1		Anfrage Herr Müller - Personalsituation Polizeidirektion Lübeck
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.05.2015	SI/2015/629
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes (vertagt USO 19.05.2015 TOP 4.2.4; siehe VO/2015/02666)
Ö 5.2.2		Ostküstenleitung - Kurzinformation zum Stand des Verfahrens
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 5.3.1		Anfrage Herr Zahn - Gebühren für türkische Staatsbürger (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.2)
Ö 5.3.2		Anfrage Herr Zahn - Sachstand StB Meesenring (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.3)
Ö 5.3.3		Anfrage Frau Menorca - Kriterien Rettungswege Feuerwehr (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.4)
Ö 5.3.4		Anfrage Herr Schubert - Messungen des Stickstoffdioxidgehalts der Lübecker Luft (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.5)
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Vorlagen
Ö 7.1		Bebauungsplan 32.13.00 ? Godewind / Am Fahrenberg - Satzungsbeschluss (5.610) 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Godewind / Am Fahrenberg Abschließender Beschluss (5.610)	VO/2015/02722
Ö 8		Berichte und Antworten
Ö 8.1		Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten im Fachbereich 3	VO/2015/02708
Ö 9		Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen
Ö 9.1		Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02739
Ö 10		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 10.1		Anfrage der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Hans-Jürgen Schubert - Grundwassermessung Tritium	VO/2015/02809
	VORLAGE
	Wie stellen sich Tritiumwerte im Lübecker Grundwasser und in den Gewässern, in die Vorfluter von der Deponie Ihlenberg münden (Wakenitz, Trave), dar Beschlussvorschlag Wie stellen sich Tritiumwerte im Lübecker Grundwasser und in den Gewässern, in die Vorfluter von der Deponie Ihlenberg münden (Wakenitz, Trave), dar? Wie sind die Messreihen der letzten 10 Jahre? Falls Werte aus den 60iger und 70iger Jahren des letzten Jahrhunderts vorliegen, sind diese als Vergleichsmaterial bitte ebenfalls zu benennen.

	16.06.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt Kenntnis Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 10.2		Verschiedenes Frau Dr. Koop - öffentlich-rechtliche Verträge Vereine/Verbände
N 11		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.05.2015 (Es liegt keine nichtöffentliche Niederschrift vor.)
N 12		Mitteilungen
N 12.1		Mitteilung des Ausschussvorsitzenden
N 12.1.1		Wahl in den Seniorenbeirat
N 13		Vorlagen
N 13.1		Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Berufsfeuerwehr
N 14		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 15		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 15.1		Anfrage Herr Mauritz - Schutzbekleidung Feuerwehr
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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