Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses  

Der Hauptausschuss stellt die weitere

Behandlung  der Anfrage bis zum

Vorliegen der schriftlichen

Antwort zurück.

Herr Lüttke stellt mit VO/2015/02845 folgende Anfrage:

1. Welche Art von Wohnraum wurde bisher zur Unterbringung von Flüchtlingen seitens der Stadt, bzw. über Dritte, angemietet?

              (Erbeten wird eine Aufstellung der Mietobjekte nach Größe in m², Preis je m² und

       vorheriger Nutzung (entweder: Wohnraum, Gewerberaum oder Beherbergungs-

       trieb)

2. Nach welchem Wohnraum zur Unterbringung von Flüchtlingen wird in Lübeck gesucht? (Größe, Preis/m², Art)

3. Gibt es weitere Kriterien?

4. Wo können sich BürgerInnen melden, wenn sie Wohnraum zur Verfügung stellen wollen?

5. Gibt es BürgerInnen, die sich bereits gemeldet haben und wenn ja – wie viele?

Bei mündlicher Beantwortung bitte ich um Nachreichung der schriftlichen Antwort.

Herr Senator Schindler teilt mit, dass diese Anfrage bereits im Sozialausschuss sehr intensiv behandelt und beantwortet wurde. Die Anfrage wird dort schriftlich beantwortet. Die Antwort wird Herr Senator Schindler auch dem Hauptausschuss zukommen lassen.

Der Vorsitzende fragt ergänzend nach, was die Prüfung der von Herrn Lüttke übergebenen Liste mit Maklern, die Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung stellen wollten ergeben hat.

Frau Schwartz beantworte die Frage dahingehend, dass es sich auf der Liste um 4 Gewerbeflächen handelte. Ein Gebäude hatte keine Fenster, so dass diese Fläche für die Anmietung für Asylsuchende nicht in Frage kam. Bei einer weiteren Fläche wollte der Vermieter nicht an den Bereich Soziale Sicherung für die Unterbringung von Flüchtlingen vermieten. Die Prüfung der 2 weiteren Flächen läuft noch.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

vertagt die weitere Beratung auf die Sitzung

des Hauptausschusses am 08.09.2015.

Der Hauptausschuss nimmt

die Anfrage zur Kenntnis.