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Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2015
SI/2015/573  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM O. Dedow - G7 Kosten (Zurückgestellt am 23.06.15)
VO/2015/02794  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Wie viele Mitarbeiter der Stadt waren mit wie vielen Stunden mit der Planung und Durchführung des G7-Gipfels der Außenminister beschäftigt?

 

2. Welche Kosten sind durch den G7-Gipfel für die Stadt entstanden?

Wodurch sind die Kosten entstanden?

 

3. Gibt es Umbaumaßnahmen für den G7-Gipfel die bisher nicht wieder rückgebaut wurden bzw. die nicht zurückgebaut werden sollen?

 

4. War die Umleitung des Busverkehrs um die Altstadtinsel notwendig, um die Polizeikontrollen zu vereinfachen und den Zugang zur Altstadtinsel besser zu regeln?

 

5. Welche Kosten entstanden für die Stadt Lübeck wegen der zwischenzeitigen Freigabe der Possehlbrücke in beide Fahrtrichtungen?

 

 

 

 
   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

vertagt die weitere Beratung auf die

Sitzung des Hauptausschusses

am 14.07.2015.

             

   
    14.07.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Herr  Dedow stellt mit VO/2015/02794 folgende Anfrage:

 

1. Wie viele Mitarbeiter der Stadt waren mit wie vielen Stunden mit der Planung und Durchführung des G7-Gipfels der Außenminister beschäftigt?

 

2. Welche Kosten sind durch den G7-Gipfel für die Stadt entstanden?

Wodurch sind die Kosten entstanden?

 

3. Gibt es Umbaumaßnahmen für den G7-Gipfel die bisher nicht wieder rückgebaut wurden bzw. die nicht zurückgebaut werden sollen?

 

4. War die Umleitung des Busverkehrs um die Altstadtinsel notwendig, um die Polizeikontrollen zu vereinfachen und den Zugang zur Altstadtinsel besser zu regeln?

 

5. Welche Kosten entstanden für die Stadt Lübeck wegen der zwischenzeitigen Freigabe der Possehlbrücke in beide Fahrtrichtungen?

 

 

Der Vorsitzende teilt mir, dass eine Antwort des Außenministeriums aussteht und schlägt die

Vertagung der Beratung vor.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss stellt die

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

vertagt die weitere Beratung auf die Sitzung

des Hauptausschusses am 08.09.2015.
   
    08.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort G7 Kosten VO_2015_02794 (21 KB)    
Ö 3.2  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung (Zurückgestellt am 23.06.15)
VO/2015/02813  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung
Enthält Anlagen
 VO/2015/02870  
Ö 3.3  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld (Zurückgestellt am 23.06.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)
VO/2015/02815  
Ö 3.4  
Anfrage des Vorsitzenden vom 09.06.15 betr. Kopierkosten in Lübecker Schulen (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)    
Ö 3.5  
Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung (Zurückgestellt am 23.06.15)
VO/2015/02750  
Ö 3.5.1  
Antwort der HL und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) zu Anfrage von BM Andreas Zander zur "IBG Ansiedlung" VO/2015/02750
Enthält Anlagen
 VO/2015/02785  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge (Umgeteilt und zurückgestellt am 23.06.15)
VO/2015/02845  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte
VO/2015/02879  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Asylkoordination
VO/2015/02881  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigungen für den Fischtempel Travemünde
VO/2015/02882  
Ö 3.10  
Anfrage von BM Mählenhoff: Beitritt der IHK Hamburg zur Metropolregion Hamburg    
Ö 3.11  
Anfrage von BM Mählenhoff: Sachstand von Bauvoranfragen zum Flughafengelände der Fa. PuRen    
Ö 3.12  
Anfrage von BM Akyurt: Sachstand zu Verhandlungen mit dem Land nach dem Beschluss der Bürgerschaft zur EAE    
Ö 3.13  
Anfrage von BM Böhm zu Öffnungszeiten der Eric-Warburg-Brücke für die Schifffahrt    
Ö 3.14  
Mitteilung der Stadtpräsidentin: Beantwortung des Briefes des Innenministeriums zur EAE Bornkamp    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ergebnishaushalt 2016 - Fachbereichseckwerte (Zurückgestellt am 23.06.15)
Enthält Anlagen
 VO/2015/02777  
Ö 4.2  
Bericht Mediation - Nördliche Wallhalbinsel (5.610)
Enthält Anlagen
 VO/2015/02812  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK. (Zurückgestellt am 23.06.15)
Enthält Anlagen
 VO/2015/02533  
Ö 5.1.1  
dazu: Begründungsergänzung zur Vorlage VO/2015/02533 - Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK
VO/2015/02866  
Ö 5.2  
Strategische Entwicklung der Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck ? Szenarien und Handlungsempfehlungen
Enthält Anlagen
 VO/2015/02733  
Ö 5.3  
Städtebauförderungsprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen und eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (5.610)
VO/2015/02804  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Neu: Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2015/02877  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Mitteilung des Bürgermeisters über eine beabsichtigte Eilentscheidung    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 11.2     Antwort auf Anfrage von Herrn Lindenau im Hauptausschuss am 09.06.15 zur Abrechnung der Kopierkosten mit der Firma Canon für das Jahr 2014 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 11.3     Neu: Anfrage von BM Ulrich Krause zu VO/2015/02720 Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck - Strecknitz und Moisling      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mündlicher Bericht betr. Entwicklung LHG (Hierzu wird der Geschäftsführer, Herr Dr. Jürgens, anwesend sein.)      
N 12.2     Inhaltliche Differenzen über mögliche Mängel bei Übernahme des Flughafenbetriebs ab dem 01.08.2014 durch die PuRen Germany GmbH und ausstehende Pacht-Mietezahlungen der PuRen Germany GmbH (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Höhergruppierung eines Bereichsleiters ab 15.02.2013 (Zurückgestellt am 12.11.2013)      
N 13.1.1     Vorlage VO/2013/00910 - Höhergruppierung eines Bereichsleiters ab 15.02.2013 hier: Stellungnahme zu dem Schreiben der Kommunalaufsicht an die CDU-Fraktion vom 02.06.2015 (Die Stellungnahme liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 13.2     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling (Zurückgestellt am 23.06.15)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse