Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.07.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2015	SI/2015/573
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des AM O. Dedow - G7 Kosten (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02794
Ö 3.2		Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02813
Ö 3.2.1		Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung	VO/2015/02870
Ö 3.3		Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld (Zurückgestellt am 23.06.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)	VO/2015/02815
Ö 3.4		Anfrage des Vorsitzenden vom 09.06.15 betr. Kopierkosten in Lübecker Schulen (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)
Ö 3.5		Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02750
	VORLAGE
	Aus welchen Gründen ist Beschlussvorschlag Aus welchen Gründen ist 1) aus Sicht der Stadt die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? 2) aus Sicht der KWL die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? (Stellungnahme der KWL) 3) Wann und mit welchem Ergebnis ist das Thema in der „Immo-Runde“ beim Bürgermeister behandelt worden? (Bitte um Vorlage der Protokollauszüge) Ich bitte um schriftliche Beantwortung der Anfrage.

	09.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zurückgestellt
	Aus welchen Gründen ist Aus welchen Gründen ist 1) aus Sicht der Stadt die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? 2) aus Sicht der KWL die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? (Stellungnahme der KWL) 3) Wann und mit welchem Ergebnis ist das Thema in der „Immo-Runde“ beim Bürgermeister behandelt worden? (Bitte um Vorlage der Protokollauszüge) Ich bitte um schriftliche Beantwortung der Anfrage. Keine weiteren Wortmeldungen. Herr Senator Boden teilt mit, dass hierzu eine schriftliche Antwort vorbereitet werde. Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Behandlung der Anfrage bis zur Sitzung des HA am 23.06.2015 zurück.

	23.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	14.07.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zurückgestellt
	Herr Zander stellt mit VO/2015/2750 folgende Anfrage: Herr Zander stellt mit VO/2015/2750 folgende Anfrage: Aus welchen Gründen ist 1) aus Sicht der Stadt die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? 2) aus Sicht der KWL die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? (Stellungnahme der KWL) 3) Wann und mit welchem Ergebnis ist das Thema in der „Immo-Runde“ beim Bürgermeister behandelt worden? (Bitte um Vorlage der Protokollauszüge) Ich bitte um schriftliche Beantwortung der Anfrage.

	08.09.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
Ö 3.5.1		Antwort der HL und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) zu Anfrage von BM Andreas Zander zur "IBG Ansiedlung" VO/2015/02750	VO/2015/02785
Ö 3.6		Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge (Umgeteilt und zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02845
Ö 3.7		Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte	VO/2015/02879
Ö 3.8		Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Asylkoordination	VO/2015/02881
Ö 3.9		Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigungen für den Fischtempel Travemünde	VO/2015/02882
Ö 3.10		Anfrage von BM Mählenhoff: Beitritt der IHK Hamburg zur Metropolregion Hamburg
Ö 3.11		Anfrage von BM Mählenhoff: Sachstand von Bauvoranfragen zum Flughafengelände der Fa. PuRen
Ö 3.12		Anfrage von BM Akyurt: Sachstand zu Verhandlungen mit dem Land nach dem Beschluss der Bürgerschaft zur EAE
Ö 3.13		Anfrage von BM Böhm zu Öffnungszeiten der Eric-Warburg-Brücke für die Schifffahrt
Ö 3.14		Mitteilung der Stadtpräsidentin: Beantwortung des Briefes des Innenministeriums zur EAE Bornkamp
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Ergebnishaushalt 2016 - Fachbereichseckwerte (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02777
Ö 4.2		Bericht Mediation - Nördliche Wallhalbinsel (5.610)	VO/2015/02812
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK. (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02533
Ö 5.1.1		dazu: Begründungsergänzung zur Vorlage VO/2015/02533 - Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK	VO/2015/02866
Ö 5.2		Strategische Entwicklung der Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck ? Szenarien und Handlungsempfehlungen	VO/2015/02733
Ö 5.3		Städtebauförderungsprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen und eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (5.610)	VO/2015/02804
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Neu: Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2015/02877
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Mitteilung des Bürgermeisters über eine beabsichtigte Eilentscheidung
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2015
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 11.2		Antwort auf Anfrage von Herrn Lindenau im Hauptausschuss am 09.06.15 zur Abrechnung der Kopierkosten mit der Firma Canon für das Jahr 2014 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 11.3		Neu: Anfrage von BM Ulrich Krause zu VO/2015/02720 Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck - Strecknitz und Moisling
N 12		Berichte
N 12.1		Mündlicher Bericht betr. Entwicklung LHG (Hierzu wird der Geschäftsführer, Herr Dr. Jürgens, anwesend sein.)
N 12.2		Inhaltliche Differenzen über mögliche Mängel bei Übernahme des Flughafenbetriebs ab dem 01.08.2014 durch die PuRen Germany GmbH und ausstehende Pacht-Mietezahlungen der PuRen Germany GmbH (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 12.3		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Höhergruppierung eines Bereichsleiters ab 15.02.2013 (Zurückgestellt am 12.11.2013)
N 13.1.1		Vorlage VO/2013/00910 - Höhergruppierung eines Bereichsleiters ab 15.02.2013 hier: Stellungnahme zu dem Schreiben der Kommunalaufsicht an die CDU-Fraktion vom 02.06.2015 (Die Stellungnahme liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 13.2		Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling (Zurückgestellt am 23.06.15)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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