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Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2015
SI/2015/568  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM B. Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt?
VO/2015/02636  
Ö 3.2  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Zurückgestellt am 21.04.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2015/02424  
Ö 3.3  
Neu: Anfrage AM Böhm - Erreichbarkeit Naherholungsgebiet Wesloerwald
VO/2015/02655  
Ö 3.4  
Anfrage BM Mählenhoff betr. Duldung des Aero Club Lübeck e.V. auf dem Gelände des Flughafen Blankensee    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
 VO/2015/02607  
    VORLAGE
    Berichterstattung gem

Beschlussvorschlag

Berichterstattung gem. § 4 der Haushaltssatzung 2014
   
    05.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 4.1-HA 05.05.2015 (69 KB)    
   
    21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Anlass:

Anlass:

Berichterstattung gem. § 4 der Haushaltssatzung 2014

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.)

 

 
Ö 4.2  
Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck (Zurückgestellt am 21.04.15.)
Enthält Anlagen
 VO/2015/02640  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
 VO/2015/02628  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
 VO/2015/02663  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424 (Zurückgestellt am 21.04.15.)      
N 11.2     Anfrage BM Lötsch betr. Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck      
N 11.3     Anfrage BM Zander betr. Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Katharineum zu Lübeck, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Königstraße 27-31, 23552 Lübeck      
N 13.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Stadtbibliothek, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Hundestraße 5-7, 23552 Lübeck      
N 13.3     Vergabe der Ingenieurleistungen Bauoberleitung/ Bauüberwachung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse