Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1                      Übersicht der Fachausschussergebnisse 

       (neu)

       TOP 5.2                   Vorlage betr. „Letter of Intent“ im Zusammenhang mit der

                                       Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in

                                       Lübeck

Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass vorgesehen ist, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern:

           Öffentlicher Teil

(neu)

TOP 5.2 / VO 2663              „Letter of Intent“ im Zusammenhang mit der Schaffung                                                                   einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in

                                                      Lübeck

Der Vorsitzende schlägt weiterhin vor, die Tagesordnungspunkte 5.1, 13.1 und 13.2 Punkte wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratungen im Bauausschuss am 04.05.2015 zu vertagen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der
Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit
um den TOP 5.2 einverstanden.

Der Hauptausschuss ist  einstimmig „en bloc“ mit der
vorgeschlagenen Vertagung der Tagesordnungspunkte
5.1, 13.1 und 13.2 einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der vorgeschlagenen
Zuordnung von Tagesordnungspunkten in den
nichtöffentlichen Teil einverstanden.