Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:38 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 17.02.2014
SI/2014/385  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehemaliges Stadthausgrundstück) - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2014/01227  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 01.07.00 Rathaushof / Schüsselbuden (ehem. Stadt­hausgrundstück) sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fas­sungen (Anlage 1 bis 3) gebilligt.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öf­fentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

3.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine einge­schränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

   
    17.02.2014 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 01.07.00 Rathaushof / Schüsselbuden (ehem. Stadt­hausgrundstück) sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fas­sungen (Anlage 1 bis 3) gebilligt.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öf­fentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

3.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine einge­schränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich TOP 2.1 - Toilettenstandorte-A4 PDF 1000er (248 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich TOP 2.1 - Standortuntersuchung Toiletten (Matrix) _3_ (15 KB)    
   
    03.03.2014 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Toilettenstandorte-A4 PDF 1000er (248 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Standortuntersuchung Toiletten (Matrix) _3_ (15 KB)    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Aufhebung des im Finanzplan 2014 bestehenden Sperrvermerks für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01302  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Fertigstellung B104 / Ortsumgehung Schlutup - mündlicher Bericht vom LBV-SH    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 17.02.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 8.2     Vergabe von Bauleistungen als Nachtragsbeauftragung aus Bauunterhaltungsmitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Restaurierung Katharinenkirche UNESCO, Königstr. 27, 23552 Lübeck, hier: Nachträge für Maurer- und Putzarbeiten      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse