Vorlage - VO/2014/01227  

Betreff: Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehemaliges Stadthausgrundstück)
- Auslegungsbeschluss -
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Krön, Ingrid
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Entscheidung
17.02.2014 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
03.03.2014 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Planzeichnung
Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Text Teil B
Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Begründung
Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Protokoll Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Auswertung Behördenbeteiligung

1

Beschlussvorschlag

1.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 01.07.00 Rathaushof / Schüsselbuden (ehem. Stadt­hausgrundstück) sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fas­sungen (Anlage 1 bis 3) gebilligt.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öf­fentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

3.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine einge­schränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnis:

 

Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten.

1.201 Haushalt und Steuerung

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

3.370 Feuerwehr

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

3.700 Entsorgungsbetriebe

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

5.631 Bauordnung und Statikprüfung

5.651 Gebäudemanagement

5.660 Stadtgrün und Verkehr

5.691 Lübeck Port Authority

 

Überwiegend zustimmend, es wurden keine grundlegenden Bedenken gegenüber der Planung vorgebracht. (Zur Behandlung der Stellungnahmen siehe Prüfbericht in der Anlage 4)

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde dabei nicht durchgeführt, da die Be­lange von Kindern und Jugendlichen durch den aufzustellenden Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

Siehe Anlage 3

Begründung

Siehe Anlage 3

 

 

1

Anlagen

  1. Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof / Schüsselbuden (ehemaliges Stadthausgrundstück) – Planzeichnung mit Legende (verkleinerter Planauszug)
  2. Text zum Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof / Schüsselbuden (ehemaliges Stadthausgrundstück)
  3. Begründung zum Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof / Schüsselbuden (ehem. Stadthaus­grundstück)
  4. Bericht zur Prüfung der im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Planzeichnung (225 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Text Teil B (32 KB)    
Anlage 2 3 öffentlich Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Begründung (627 KB)    
Anlage 5 4 öffentlich Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Protokoll Öffentlichkeitsbeteiligung (26 KB)    
Anlage 4 5 öffentlich Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) Auswertung Behördenbeteiligung (51 KB)