Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.02.2014
SI/2014/384  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 01.07.00 Rathaushof/ Schüsselbuden (ehemaliges Stadthausgrundstück) - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2014/01227  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 01.07.00 Rathaushof / Schüsselbuden (ehem. Stadt­hausgrundstück) sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fas­sungen (Anlage 1 bis 3) gebilligt.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öf­fentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

3.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine einge­schränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

   
    17.02.2014 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 01.07.00 Rathaushof / Schüsselbuden (ehem. Stadt­hausgrundstück) sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fas­sungen (Anlage 1 bis 3) gebilligt.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öf­fentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

3.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine einge­schränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich TOP 2.1 - Toilettenstandorte-A4 PDF 1000er (248 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich TOP 2.1 - Standortuntersuchung Toiletten (Matrix) _3_ (15 KB)    
   
    03.03.2014 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Toilettenstandorte-A4 PDF 1000er (248 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Standortuntersuchung Toiletten (Matrix) _3_ (15 KB)    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Dauerhafte Sperrung der Gehwege unterhalb der Puppenbrücke: Antrag von Herrn Pluschkell im Bauausschuss am 03.02.2014 zu einer Berichterstattung (5.660)
VO/2014/01325  
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 28. November 2013: Verlässlichkeit auf der Herreninsel.
Enthält Anlagen
VO/2013/01216  
Ö 5.3.2  
Herr Pluschkell bittet die Verwaltung über die aktuellen Planungen für eine 380-kV-Leitung in Ostholstein zu berichten, insbesonder über etaige Auswirkungen auf die Belange der Hansestadt Lübeck (z.B. bauliche und planerische Erfordernisse, Blickachsen, Landschaftsverbrauch, eventuell Wegfall 110-kV-Leitungen).    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.02.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mündliche Mitteilung: Straßenbau Wisbystraße (5.660)      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Mündlicher Bericht: Einsatzmöglichkeiten zusätzlicher Bauunterhaltungsmittel 2014 (5.651)      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe eines Nachtragsauftrages über 175.000,00 EUR Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Umbau Anleger 7, Los 1 Wasserbau (5.691)      
N 8.2     Instandsetzung von Straßen im nachgeordneten Gemeindestraßennetz durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) (5.660)      
N 8.3     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 ? Bauvorhaben Umgestaltung der Untertrave zwischen Holsten- und Braunstraße 2. BA (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Energetische Sanierung und Dachausbau Meesenring 7, 23564 Lübeck      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse