Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gesellschaftshaus Travemünde
Ort: Torstraße 1, 23570 Lübeck (Travemünde)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 5 vom 10.02.2014 - öffentlicher Teil
SI/2014/329  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Saisonplanungen Travemünde (mündlich durch KBT)    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Touristische Projekte in Travemünde (mündliche durch Verwaltung)    
Ö 3.3     Einzelhandelsentwicklung      
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Internationale Schule
VO/2014/01362  
Ö 4.2  
Quartalsbericht IV/2013 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01372  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00898  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01347  
Ö 5.3  
Frauenförderplan beim Kurbetrieb Travemünde (KBT) - Fortschreibung des Rahmenplanes
Enthält Anlagen
VO/2014/01321  
Ö 5.4  
INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm
Enthält Anlagen
VO/2014/01365  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

   
    04.03.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

             

   
    10.03.2014 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuellen Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

    Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, mit einer Enthaltung, die Vorlage gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

 

 

 

 

   
    10.03.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    17.03.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.
   
    18.03.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    20.03.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

Der Ausschluss empfiehlt dem Hauptausschuss und

Der Ausschluss empfiehlt dem Hauptausschuss und
der Bürgerschaft einstimmig bei zwei Enthaltungen
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
             

   
    25.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

:

:              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (liegt bereits vor)
VO/2014/01327  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 5 vom 10.02.2014 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10     Berichte      
N 10.1     Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde      
N 11.2     Verkauf eines Grundstücks im Heiweg      
N 11.3     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring      
N 11.4     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse