Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gesellschaftshaus Travemünde
Ort:	Torstraße 1, 23570 Lübeck (Travemünde)

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.1

Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder

Ö 1.2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.3

Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Ö 2

Niederschrift Nr. 5 vom 10.02.2014 - öffentlicher Teil

SI/2014/329

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Saisonplanungen Travemünde (mündlich durch KBT)

Ö 3.2

Touristische Projekte in Travemünde (mündliche durch Verwaltung)

Ö 3.3

Einzelhandelsentwicklung

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Internationale Schule

VO/2014/01362

Ö 4.2

Quartalsbericht IV/2013 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

VO/2014/01372

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2013/00898

Ö 5.2

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde

VO/2014/01347

VORLAGE

Die als Anlage II beigefügte 7

Beschlussvorschlag

Die als Anlage II beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde wird beschlossen

10.03.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage II beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von

Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde

wird beschlossen

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(1 Enthaltung)


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift Anlage VI Strandbenutzungsgebühr (596 KB)

11.03.2014 - Hauptausschuss

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage II beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde wird beschlossen

Der Hauptausschuss lehnt den Vertagungsantrag

Der Hauptausschuss lehnt den Vertagungsantrag
von Herrn Lüttke mit Mehrheit ab.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des FiPA am 7.3.12 betr. Strandbenutzungsgebühr (57 KB)
	2	öffentlich	Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Kurbetriebsausschusses vom 14.2.12 (56 KB)
	3	öffentlich	Niederschrift Anlage VI Strandbenutzungsgebühr (590 KB)

27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage II beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde wird beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 46

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 0

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

Ö 5.3

Frauenförderplan beim Kurbetrieb Travemünde (KBT) - Fortschreibung des Rahmenplanes

VO/2014/01321

Ö 5.4

INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm

VO/2014/01365