Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gesellschaftshaus Travemünde
Ort: Torstraße 1, 23570 Lübeck (Travemünde)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 5 vom 10.02.2014 - öffentlicher Teil
SI/2014/329  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Saisonplanungen Travemünde (mündlich durch KBT)    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Touristische Projekte in Travemünde (mündliche durch Verwaltung)    
Ö 3.3     Einzelhandelsentwicklung      
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Internationale Schule
VO/2014/01362  
Ö 4.2  
Quartalsbericht IV/2013 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01372  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00898  
    VORLAGE
    Aufgrund des § 5 Abs

Beschlussvorschlag

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit    § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.596.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.596.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

791.000

 

die Auszahlungen

Euro

791.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

890.000

 

 

   
    10.03.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung

mit § 97 der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss

vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das

Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.596.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.596.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

791.000

 

die Auszahlungen

Euro

791.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

890.000

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Hundertmark

einstimmig an.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

   
    11.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit    § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.596.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.596.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

791.000

 

die Auszahlungen

Euro

791.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

890.000

 

 

 

              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit    § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.596.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.596.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

791.000

 

die Auszahlungen

Euro

791.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

890.000

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01347  
Ö 5.3  
Frauenförderplan beim Kurbetrieb Travemünde (KBT) - Fortschreibung des Rahmenplanes
Enthält Anlagen
VO/2014/01321  
Ö 5.4  
INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm
Enthält Anlagen
VO/2014/01365  
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (liegt bereits vor)
VO/2014/01327  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 5 vom 10.02.2014 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10     Berichte      
N 10.1     Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde      
N 11.2     Verkauf eines Grundstücks im Heiweg      
N 11.3     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring      
N 11.4     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse