Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 02.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2014 (Die Niederschrift wurde mit Schreiben vom 14.07. bereits versandt und liegt in Papierform vor.)
SI/2014/495  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM/BM Ragnar Lüttke bzgl. telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung (Umgeteilt und zurückgestellt am 08.07.14.)
VO/2014/01792  
Ö 3.2  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Haushaltsdaten
VO/2014/01760  
Ö 3.3  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. online Bürgerbüro
VO/2014/01799  
Ö 3.4  
Anfrage von AM / BM Frau Silke Mählenhoff zur Entwicklung des Nahversorgungszentrums Buntekuh (Die Antwort wird im nichtöffentlichen Teil unter Punkt 11.2 behandelt.)
VO/2014/01830  
Ö 3.5  
Anfrage der BM /AM Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt bezüglich der Hafenschuppen Hafenschuppen sichern - Alternativen entwickeln (Eine CD mit den in der Anlage genannten Fotos liegt den regulären HA-Mitgliedern vor.)
VO/2014/01832  
Ö 3.6  
Mündl. Antwort des FB 5 Planen und Bauen betr. Probleme bei der Installation des Freifunk- Netzes (Anfrage des Vorsitzenden vom 24.06.14)    
Ö 3.7  
Anfrage BM Lindenau betr. Situation in den Stadtteilbüros / Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses (Die Anfrage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2014/01897  
Ö 3.8  
Anfrage des Vorsitzenden Herrn Lindenau betr. Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (NordBrief) (Die Anfrage liegt nun vor und wird im nichtöffentlichen Teil unter Punkt 11.3 behandelt.)    
Ö 3.9  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Schule Groß Steinrade
VO/2014/01884  
Ö 3.10  
Anfrage von BM Andreas Zander: Verteilung der Mittel zur 25-Jahrfeier des Mauerfalls
VO/2014/01885  
Ö 3.11  
Anfrage von BM Andreas Zander: Transparenz der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften
VO/2014/01886  
Ö 3.12  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Zinsderivate der Hansestadt Lübeck
VO/2014/01893  
Ö 3.13  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Baurecht Hagenkoppel / Pflanzenschutzamt
VO/2014/01894  
Ö 3.14  
Kostenaufstellung Hansetag
VO/2014/01896  
Ö 3.15  
Anfrage BM Bruno Böhm - Domains der Hansestadt Lübeck
VO/2014/01905  
Ö 3.16  
Anfrage BM Bruno Böhm - Internes Vorschlagswesen
VO/2014/01906  
Ö 3.17  
Anfrage BM Bruno Böhm - Werbung auf der Internet-Seite der Stadt
VO/2014/01904  
Ö 3.18  
Vorstellung Olympia-Kampagne 2024/2028    
Ö 3.19  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Zeitplan für die Wahl der SenatorInnen    
Ö 3.20  
Anfrage BM Rathcke betr. Aufstellung Sammelbehälter Groß Steinrade    
Ö 3.21  
Anfrage BM Rathcke betr. Reparatur Feuerlöschboot    
Ö 3.22  
Anfrage BM Rathcke betr. Niederschlagung von Steuerforderungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (Zurückgestellt am 24.06.14.)
VO/2014/01340  
Ö 4.2  
Armuts- und Sozialbericht 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01649  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsauftrag vom 25

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsauftrag vom 25.09.2003

 

 

   
    08.07.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen.

 

Der Vorsitzende bittet die Mitglieder des Ausschusses, in die Arbeit einzutreten.

 

   
    02.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

             

   
    04.09.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - (offen)
   

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Gleichzeitig spricht sich der Ausschuss

einstimmig dafür aus, dem Verfahrens-

vorschlag, der dem Bericht als

Anlage 1 letzter Absatz beigefügt ist, zu folgen.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich asb_fassung_jugendhilfeausschuss_20140904_21folien (175 KB)    
   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Es findet zeitnah ein Treffen zur gemeinsamen inhaltlichen Beratung und Entwicklung eines Handlungskonzepts statt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fragen der Grünen SA 9 9 2014 (47 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Frage Die Grünen Sozialausschuss 9 9 2014 (12 KB)    
   
    16.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Ö 4.3  
Zwischenbericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle
Enthält Anlagen
VO/2014/01730  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Stadt-Umland-Kooperation Lübeck: Grundsatzvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/2014/01636  
Ö 5.2  
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes (Zurückgestellt am 24.06.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2014 (Die Niederschrift wurde mit Schreiben vom 14.07. bereits versandt und liegt in Papierform vor.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     SIE: Antwort Nr. 2 zum Antrag im Sozialausschuss vom 01.04.2014 in VO/ 2014/01519, auch dem Hauptausschuß ggü. zu berichten.      
N 11.2     Beantwortung einer Anfrage von AM / BM Frau Silke Mählenhoff zur Entwicklung des Nahversorgungszentrums Buntekuh (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht (siehe Anfrage unter TOP 3.4).)      
N 11.3     Anfrage BM Lindenau betr. Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (NordBrief)      
N 11.4     Anfrage BM Rottloff betr. Stellenausschreibung Geschäftsführung LTM GmbH      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,-- EUR bis 25.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Quartalsbericht II/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Heiweg - Umbau, Sanierung der Kita, Heiweg 112, 23566 Lübeck      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck; Gewerk: Abbruch- und Rohbauarbeiten      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR -Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal; Gewerk: Elektroinstallation      
N 13.4     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR -Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR -Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck; Gewerk: Zimmerer- und Fassadenarbeiten      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR - Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck; Gewerk: Elektroarbeiten      
N 13.7     Liquidation der FLG Service GmbH (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse