Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:22 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Antworten für das HA-Protokoll 10.9.2013 zu TOP 5.2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil -    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses vom 27.8.2013 zu TOP 2.2)      
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht)
SI/2013/094  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Auszahlung der 2. Tranche aus dem Kondifonds    
Ö 3.2  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Investitionsvorhaben in Travemünde    
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Rottloff betr. Verkaufsoffene Sonntage 2014    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Rottloff betr. Zuführung von Schlaganfallpatienten in das UKSH und in die Sana-Klinik    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gesamtstädtische Auswirkungen der Änderung des § 25 Abs. 3 Kindertagesstättengesetz Schleswig-Holstein (KitaG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00799  
Ö 4.2  
Bericht zur Liquidation der ISNM ? International School of New Media gGmbH (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 4.4 Es wird hiermit ein überarbeiteter Bericht vorgelegt.)
VO/2013/00697  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660) (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 5.1)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
    VORLAGE
    Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9

Beschlussvorschlag

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

   
    05.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.             

   
    13.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung

                                                                                                              einstimmig vertagt.             

   
    19.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt die Vertagung der Vorlage einstimmig bei einer Enthaltung.             

   
    27.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die Beratung

Der Hauptausschuss stellt die Beratung
des Tagesordnungspunktes bis zur
nächsten Sitzung zurück.

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

   
    02.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Vertagung um eine Sitzung.             

   
    10.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des
Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung
am 24.9.2013 zurück.

   
    16.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt die Vorlage bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen mehrheitlich unter Maßgabe des unter 4. benannten Antrags gem. Beschlussvorschlag zu beschließen..             

   
    24.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des
Bauausschusses zu übernehmen, wird
einstimmig angenommen.

 

Der Antrag des Vorsitzenden, die Vorlage als Zwischenbericht
unter Berücksichtigung der Ergänzung durch den
Bauausschuss zur Kenntnis zu nehmen, wird
mit Mehrheit angenommen.

   
    26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

 

Der Masterplan Straßen wird ergänzt um ein Konzept zur Verringerung des Aufwands für den Straßen-Unterhalt, insbesondere für den Verkehrsplanerischen Maßnahmen zugunsten des Umweltverbunds (BUS, Bahn, Fahrrad, Fuß)

 

Ferner sprechen BM Fürther, BM Löttsch, BM Pluschkell, BM Lindenau und BM Freitag.

Erneut spricht BM Howe.

 

 

Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              11

Nein-Stimmen:              20

Enthaltungen:              17

 

 

Abstimmungsergebnis über VO/2013/00547.

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 5.2  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 ? Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 ? Satzungsbeschluss (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 5.4)
Enthält Anlagen
VO/2013/00735  
Ö 5.3  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00732  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss betr. Erweiterung des Ratsinformationssystems ALLRIS
VO/2013/00848  
Ö 6.2  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss betr. Live-Übertragung und Aufzeichnung von Bürgerschafts- und Ausschuss-Sitzungen
VO/2013/00849  
Ö 6.3  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss betr. Wiederbesetzungssperre Fahrradbeauftragter
VO/2013/00850  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung von Niederschriften - nö. Teil -      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 10.2)      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage von Herrn Rottloff betr. Zuführung von Schlaganfallpatienten in das UKSH und in die Sana-Klinik      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR      
N 12.3     Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Europaweite Ausschreibung Nr. 01/2013 über die Durchführung der Unterhaltsreinigung in 9 Objekten der Hansestadt Lübeck, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12.4     Mitteilung gem. § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein über eine getroffene Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Sportplatz Beim Meilenstein, Flur 6, Gemarkung Schlutup      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Feuerwehr Lübeck (Es handelt sich um eine Austauschvorlage zur VO 801)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antworten für das HA-Protokoll 10.9.2013 zu TOP 5.2 (25 KB)