Veröffentlicht am 26.07.2021

Kreiswahlausschuss prüft die Wahlvorschläge zur Bundestagswahl 2021

Entscheidung über Zulassung zur Bundestagswahl am 30. Juli 2021 in öffentlicher Sitzung

In dieser Woche fällt die Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Bundestagswahl, die am 26. September 2021 stattfinden wird.

Zu diesem Zweck tritt der Kreiswahlausschuss für den Bundestagswahlkreis 11 am Freitag, 30. Juli 2021, zu seiner ersten Sitzung zusammen.

Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters, Senator Ludger Hinsen, entscheidet der Ausschuss über die Zulassung der zur Bundestagswahl eingereichten Wahlvorschläge für den Wahlkreis 11. Vor dem Hintergrund, dass der Bundestag aufgrund der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie das Bundeswahlgesetz geändert hat, ist mit mehr Kandidat:innen als bisher zu rechnen. Die Zahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften wurden auf jeweils ein Viertel reduziert. Kreiswahlvorschläge von Parteien und andere Kreiswahlvorschläge erfordern jetzt nur noch 50 Unterstützungsunterschriften – bisher waren es 200.

Die Sitzung ist öffentlich und findet statt um 9 Uhr im Roten Saal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62. +++