Am Donnerstag, 11. Februar 2021, um 17 Uhr findet die Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Musik- und Kongresshalle (MuK), Willy-Brandt-Allee 10, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Sonderhilfeprogramm „Strukturerhalt Kultur II" sowie die Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt.
Wesentlicher Grund dafür, dass die Bürgerschaft auch in der Corona-Pandemie tagt, ist die notwendige Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck, mit der die gesetzliche Grundlage geschaffen wird, dass die Bürgerschaft in Pandemiezeiten zu einer virtuellen Sitzung zusammenkommen kann.
Im Rahmen der Sitzungen werden die Vorschriften gemäß Allgemeinverfügung, wie beispielsweise der Platzabstand, eingehalten. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist verpflichtend. Gäste können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen – allerdings stehen jeweils nur begrenzt Plätze zur Verfügung.
Einlasskarten für die Sitzung der Bürgerschaft werden ab 16 Uhr vor Ort gegen Vorlage des Personalausweises ausgegeben – aufgrund der derzeit geltenden Regelungen ist die Hansestadt Lübeck verpflichtet die Kontaktdaten der Sitzungsteilnehmer zu erheben. Der Einlass erfolgt über den Haupteingang. Die Teilnehmerzahl ist auf 30 Personen begrenzt. Die Hansestadt Lübeck bittet aufgrund der aktuellen Situation darum, die Sitzung der Lübecker Bürgerschaft nach Möglichkeit im Radio zu verfolgen: Der Offene Kanal Lübeck überträgt live ab 16.30 auf UKW 98,8 oder im Livestream unter www.oksh.de/hl/ .
Die Tagesordnung und die dazugehörigen öffentlichen Unterlagen können im Internet unter www.luebeck.de/buergerschaft abgerufen werden.+++