Mit 37,2 Millionen Euro wird das Verkehrsministerium des Landes in diesem Jahr Kreise, Städte und Gemeinden bei der Realisierung kommunaler Straßenbauprojekte unterstützen. Das kündigte Verkehrsminister Dr. Werner Marnette heute, 2. März 2009, in Kiel an. Lübeck erhält über vier Millionen Euro im Rahmen des Förderprogramms 2009. So wird der Bau der neuen Bahnbrücke Schanzenbergweg mit 2 514 800 Euro (Gesamtkosten 3 660 000 Euro), der Kostenanteil an sechs Bahnübergängen zwischen Bad Schwartau und Kücknitz mit 650 400 Euro (Gesamtkosten 765 300) sowie die Veloroute von der Hansehalle zur Karlstraße mit 348 100 Euro (Gesamtkosten 517 000 Euro) unterstützt. Außerdem fördert das Land mit 496 500 Euro die Deckensanierung Lübecker Straßen, für die die Hansestadt rund 1,2 Millionen eingeplant hat. Fortgesetzt wird auch die Förderung von Großprojekten, wie der Bau der Nordtangente in Lübeck.
Ziel der projektbezogenen Förderung ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse zum Beispiel durch den Um- und Ausbau verkehrswichtiger Straßen, den Neubau von Entlastungsstraßen, die Sicherung und den Ersatz von Bahnübergängen, die Sanierung schadhafter Fahrbahndecken und den Ausbau der Radweginfrastruktur. „Qualitativ gut ausgebaute Straßen sind ein wesentliches Element unserer Mobilität. Mit dem effizienten Einsatz unserer Fördermittel stärken wir in konjunkturell schwierigen Zeiten die regionale Wirtschaft, da bei vielen Projekten mittelständische Unternehmen aus der Region zum Zuge kommen“, sagte Marnette weiter. Nach Angaben des Ministers werden in diesem Jahr 46 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von 44,6 Millionen Euro neu in das Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau aufgenommen und über mehrere Jahre abgewickelt. Zur Anschub-Finanzierung sind hierfür in diesem Jahr rund 11,2 Millionen Euro Fördermittel vorgesehen. Mit den übrigen 26 Millionen Euro werden laufende Vorhaben weiter vorangetrieben. Insgesamt umfasst das Förderprogramm über das ganze Land verteilt 397 Einzelprojekte.
Um dem Investitionsstau im Bereich der Straßenerhaltung wirksam zu begegnen, werden in diesem Jahr innerhalb des Förderprogramms rund 6,2 Millionen Euro für Deckenerneuerungen bereitgestellt. Damit wird der im Jahre 2006 eingeschlagene Weg fortsetzen und das bereits hohe Förderniveau der Vorjahre in diesem Bereich nochmals gesteigert. Weitere Förderschwerpunkte bilden die Unterstützung kommunaler Kostenbeteiligungen an Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen und der Ausbau des kommunalen Radwegenetzes.+++