Veröffentlicht am 22.12.2007

Stadtpräsident und Bürgermeister grüßen zum Jahreswechsel

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger,

das Jahr 2007 neigt sich seinem Ende zu, ein neues Jahr steht vor der Tür. Zeit, einen Blick zurück zu werfen und zugleich darüber nachzudenken, was das kommende Jahr uns bringen mag.

Auch am Ende des Jahres 2007 steckt die Hansestadt Lübeck noch in einer schweren Haushaltskrise. Aber erste Anzeichen einer Besserung sind deutlich zu erkennen und wir können hoffen, dass wir bei unverminderten Anstrengungen in wenigen Jahren das tiefe Tal durchschritten haben können.

Im Haushaltsjahr 2007 hat es die Stadt durch einen konsequenten Sparkurs und verbesserte Einnahmen geschafft, das Haushaltsdefizit um rund 30 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung zu reduzieren. Zugleich wurde der Schuldenberg um 17 Millionen Euro abgebaut. Das ist ein Hoffnungsschimmer und nicht zuletzt den Bürgerinnen und Bürger zu verdanken, die durch Verzicht und Einschränkungen ihren Beitrag zu diesen mitunter schmerzhaften Einschnitten geleistet haben. Dieses Ergebnis ist aber auch dem Sparwillen der Bürgerschaft und Verwaltung zu verdanken, die Seite an Seite manch unpopulären Beschluss gefasst und durchgesetzt haben. Dennoch sind wir noch nicht über den Berg. Das Haushaltsdefizit und die Verschuldung sind noch immer besorgniserregend hoch. Auch in den kommenden Jahren müssen wir den eingeschlagenen Sanierungskurs fortsetzen, um auch das bislang erreichte nicht zu gefährden.

Der kurz vor Weihnachten von der Bürgerschaft beschlossene Haushalt trägt diesem Ziel Rechnung. Dafür ist der Bürgerschaft, allen Mitgliedern der Fraktionen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung zu danken, dass sie sich mit großer Hingabe dieser schwierigen Aufgabe und Verantwortung stellen.

Unsere Wirtschaft floriert wieder

Die ersten Anzeichen einer finanziellen Entspannung sind aber auch auf steigende Einnahmen zurückzuführen. Die allgemeine konjunkturelle Entwicklung in Deutschland, aber auch der klare wirtschaftspolitische Kurs von Bürgerschaft und Verwaltung haben zu der wirtschaftlichen Belebung beigetragen, die zu einer spürbaren Erhöhung des Steueraufkommens führt. Hinzu kommt ein spürbarer Rückgang bei der Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Arbeitslosen konnte gegenüber dem Jahr 2005 um 4000 Menschen gesenkt werden.

Die Wirtschaft in Lübeck floriert wieder, viele Unternehmen können auf eine positive Entwicklung im abgelaufenen Jahr zurückblicken und neue Aktivitäten tragen erste Früchte. An vielen Stellen in Lübeck und Travemünde zeugen Baumaßnahmen vom Vertrauen der Investoren in eine weiterhin positive Wirtschaftsentwicklung der Stadt.

Anhand von vier der wichtigsten Branchen in unserer Stadt zeigt sich der Aufwärtstrend: Der Hafen hat auch im Jahr 2007 wieder ein Rekordergebnis erzielt und beim Umschlag die Marke von 30 Millionen Tonnen deutlich überschritten, mit steigender Tendenz für die Zukunft, wie uns die Experten bescheinigen. Hierfür ist nicht zuletzt der boomende Ostseeraum verantwortlich, der zur stärksten Wachstumsregion Europas gehört. Mehr Wachstum im Hafen bedeutet auch mehr Beschäftigung für die Menschen. Um an diesen Chancen teilhaben zu können, müssen wir weiter in den Hafen investieren. Das bedeutet die Erschließung neuer Flächen und den Bau von neuen Umschlagsanlagen. Wir setzen hier landseitig insbesondere auf den Verkehrsträger Schiene, zur Entlastung der Umwelt, aber auch zur schnelleren Anbindung unseres Hafens an die Wirtschaftsmetropolen Europas.

Für die Umsetzung dieses ehrgeizigen Programms und zur Stärkung des Hafenstandorts sucht die Stadt einen strategischen Partner für die Lübecker Hafen-Gesellschaft, der uns dabei hilft, unsere Zukunftschancen verwirklichen zu können. Hierüber entscheidet die Bürgerschaft im März 2008.

Der Tourismus erfreut seit einigen Jahren eines soliden, überdurchschnittlichen Wachstums. Sowohl in Lübeck als auch in Travemünde registrieren wir für 2007 wieder wachsende Besucherzahlen und Übernachtungen. Bei den Übernachtungen wird einmal mehr die Zahl von einer Million Übernachtungen überschritten werden.

Möglich geworden ist dies durch eine Vielzahl privater Investitionen in die touristische Infrastruktur, die von der Stadt angeregt und entschlossen unterstützt wurden. Hierzu zählen neue Hotelkapazitäten und der Bau des Feriendorfs auf dem Priwall. Weitere Hotels sind in Travemünde geplant. Im Herzen der Altstadt entsteht in der Schmiedestraße ein neues Hotel. Auf dem Priwall wird das Feriendorf weiter ausgebaut mit völlig neuen Angeboten für den Urlaub an unserer schönen Ostseeküste. Ein weiteres wichtiges Standbein ist bei uns der Städtetourismus. Mit der Fertigstellung der Umgestaltung der Obertrave wurde eine neue Flaniermeile an der Trave geschaffen, die zum Verweilen und Genießen einlädt. Unter großer Bürgerbeteiligung wurden Vorstellungen entwickelt, die Aufenthaltsqualität auf der Achse Schrangen – Klingenberg zu verbessern. Im kommenden Jahr beginnen wir mit der Umsetzung der Ideen.

Die Gesundheitswirtschaft und hier insbesondere die Medizintechnik ist traditionell ein starkes Standbein der Lübecker Wirtschaft. Große und kleine Unternehmen in großer Zahl sind in diesem Sektor aktiv und operieren zum Teil von Lübeck aus weltweit. Die Branche erfreut sich eines guten Wachstums und hat auch für die Zukunft hervorragende Perspektiven. Äußeres Kennzeichen dieser Entwicklung ist der neue Firmensitz des Traditionsunternehmens Dräger, der bald fertig gestellt ist.

Auch in der Ernährungswirtschaft sind eine Reihe von Unternehmen in Lübeck beheimatet, die international mit großen Erfolg tätig sind und in ihrem Geschäftsfeld mitunter sogar Marktführer sind. So haben denn deutliche Zuwächse beim Umsatz und bei der Beschäftigung diese Branche in den letztern Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor in der Stadt gemacht. Die städtische Wirtschaftsförderung hat die Brancheninitiative „foodRegio“ auf den Weg gebracht, um Unternehmen auf ihrem Wachstumskurs zu unterstützen.

Lübeck als Einkaufsstadt erlebt eine deutliche Renaissance. Laden-Leerstände gehören der Vergangenheit an. Die Breite Straße wird zur Fashion-Meile. Das neue Haerder-Center nimmt Gestalt an. Neue Angebote erhöhen die Attraktivität des Einzelhandels auf der Altstadtinsel. Im vergangenen Jahr war das Umsatzwachstum in der Altstadt deutlich höher als auf der so genannten „grünen Wiese“. Aber auch in der Peripherie kommen neue Angebote hinzu. Im Hochschulstadtteil hat das Mönkhof-Karree eröffnet.

All diese positiven Tendenzen tragen nicht nur zu Entspannung der Finanzlage der Stadt bei, sie bewirken auch einen erfreulichen Rückgang der Arbeitslosigkeit, die zum Ende diesen Jahres einen so niedrigen Wert erreicht hat, wie wir ihn zuletzt aus den achtziger Jahren kannten. Trotz alledem wird auch in Zukunft der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Politik und Verwaltung höchste Priorität eingeräumt.

Lübeck – Stadt der Wissenschaft

Die vier Lübecker Hochschulen – Universität und Fachhochschule, Musikhochschule und Verwaltungsfachhochschule der Bundespolizei – sind ein fester Bestandteil unserer Stadt und tragen erheblich zum Ruf Lübecks als einer zukunftsgerichteten, modernen und weltoffenen Stadt bei. Die Hochschulen haben in den letzten Jahren immer wieder vielfältige Auszeichnungen und Preise für hervorragende Leistungen in Wissenschaft, Forschung und Lehre erhalten. In den nationalen und internationalen Rankings der besten Hochschulen belegen sie immer wieder Spitzenplätze.

Besonders erfreulich sind die starke Verankerung der Hochschulen in der Stadt und ihr stetes Bemühen, mit ihren Möglichkeiten auch an der wirtschaftlichen Belebung Lübecks mitzuwirken und das kulturelle Leben zu bereichern. Universität und Fachhochschule arbeiten intensiv mit der regionalen Wirtschaft zusammen und unterstützen die Unternehmen in Lübeck und Umgebung bei der Erneuerung von Produkten und Verfahren. Die Musikhochschule ist mittlerweile der größte Konzertveranstalter in Schleswig-Holstein und stärkt mit ihrem vielfältigen und hochwertigen Angebot den Ruf Lübecks als Kulturstadt.

Die vielleicht wichtigste Ansiedlungsentscheidung für die künftige Entwicklung Lübecks als Stadt von Wissenschaft und Forschung ist im Jahre 2007 gefallen: Im Hochschulstadtteil, in unmittelbarer Nähe zu Universität und Fachhochschule, entsteht ein Fraunhofer-Institut für biomedizinische Forschung, an dem in der End-Ausbaustufe weit mehr als 200 neue Arbeitsplätze im wissenschaftlichen und nicht-wissenschaftlichen Bereich entstehen werden.

Erfahrungsgemäß sind Fraunhofer-Institute daneben immer auch Anziehungspunkt für neue Unternehmen im Hochtechnologie-Bereich, die für ihre Entwicklung die Nähe zu solchen Forschungseinrichtungen suchen. Für diese wichtige Zukunftsentscheidung ist Lübeck der Fraunhofer-Gesellschaft, aber auch der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung zu großem Dank verpflichtet, die diese Ansiedlung sehr unterstützt.

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat im zu Ende gehenden Jahr auf Initiative der Hochschulen, verdienter Stiftungen und engagierter Persönlichkeiten entschieden, sich im bundesweiten Wettbewerb um die Auszeichnung als „Stadt der Wissenschaft 2009“ zu bewerben. Dieser vom Stiftungsrat der deutschen Wissenschaft ausgelobte Wettbewerb zeichnet in jedem Jahr eine Stadt aus, in der das Miteinander von Hochschulen und Stadt, Wirtschaft und Institutionen besonders ausgeprägt ist. Dank des großartigen Einsatzes von Einzelpersönlichkeiten, Hochschulen und Stiftungen wurde eine Bewerbung erstellt, die uns gegen harte Konkurrenz aus etablierten Hochschulstandorten in die Schlussrunde des Wettbewerbs gebracht hat. Im Februar 2008 fällt die Entscheidung, welche deutsche Stadt im Jahre 2009 Stadt der Wissenschaft sein wird. Lübeck hat gute Chancen, aber der Erfolg ist nicht garantiert. In jedem Falle aber hat schon die bisherige Teilnahme am Wettbewerb viel kreative Energie in den unterschiedlichsten Organisationen und Institutionen freigesetzt und das Band zwischen Hochschulen und Stadt noch enger werden lassen.

Auf ein gutes Jahr 2008!

Im Jahr 2007 sind eine Reihe von Entscheidungen getroffen worden und Entwicklungen eingetreten, die sich im kommenden und in den darauf folgenden Jahren positiv auf die weitere Entwicklung unserer Stadt auswirken werden.

Mit der Eröffnung des Willy-Brandt-Hauses in der Königstraße ist eine weitere Attraktion für Einheimische wie Besucher unserer Stadt hinzugekommen. Die Stadt ehrt damit nunmehr den dritten Nobelpreisträger mit einem eigenen Haus. Nach Thomas Mann und Günter Grass erhält nun auch Willy Brandt eine Heimstatt, in dem nicht nur sein Leben und Werk geehrt werden soll, sondern auch Begegnungsstätte wird für den gesellschaftspolitischen Dialog.

Mit dem Abschluss einer Zielvereinbarung über die künftige finanzielle Förderung des Theaters Lübeck hat sich die Stadt eindeutig zu ihren Bühnen bekannt; aus der Vereinbarung resultiert zugleich für beide Seiten Planungssicherheit für die kommenden Jahre hinsichtlich der Finanzmittel, die für den Betrieb des Theaters zur Verfügung stehen sollen. Damit ist das Theater nach einer längeren Phase der Unsicherheit in seinem Bestand gesichert und kann sich ganz der Steigerung seiner Attraktivität und damit seines Erfolges widmen.

Mit der Auswahl eines isländischen Investors sowie dänischer Architekten ist der Startschuss gegeben für die Wiederbelebung der Nördlichen Wallhalbinsel, wo mit einem Investitionsvolumen von rund 130 Millionen Euro ein neues lebendiges Quartier mit attraktivem, hochwertigem Wohnraum, modernen Dienstleistungen, Gastronomie und Hotellerie entstehen soll. Dies ist zugleich der Einstieg in die Entwicklung der gegenüber liegenden Roddenkoppel, wo in vielleicht zehn oder fünfzehn Jahren ein neues Stadtquartier entstehen kann.

Mit der Freigabe der Nordtangente im kommenden Jahr wird nicht nur der Innenstadtbereich vom Autoverkehr entlastet, sondern es kommt auch eine Planung zum Abschluss, die vor weit über 100 Jahren begonnen hat.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Mai des kommenden Jahres haben Sie wieder die Wahl. Die Wahlperiode des Kommunalparlaments geht zu Ende und es ist an Ihnen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Unser Appell an Sie ist: Gehen Sie zur Wahl, machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch und tragen Sie mit Ihrer Stimme dazu bei, eine arbeitsfähige, dem Wohl der Hansestadt Lübeck verpflichtete neue Bürgerschaft zu wählen. Und geben Sie nur solchen Parteien oder Listen Ihre Stimme, die unserem freiheitlichen und demokratischen Gemeinwesen verpflichtet sind.

In den nächsten Tagen geht auch das UNICEF-Jahr 2007 zu Ende. Über zwölf Monate war die Hansestadt Partnerin von UNICEF, dem weltweit tätigen Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen. Zum Abschluss dieses Jahr wollen wir allen Menschen, den vielen Vereinen, Verbänden und Institutionen, den Unternehmen und Behörden herzlich danken, die mit einer unglaublichen Vielfalt an Aktivitäten dazu beigetragen haben, dieses Jahr zu einem Erfolg zu machen und dem Kinderhilfswerk bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu helfen. Weit mehr als 300 000 Euro sind aus vielen kleinen und auch vielen großen Spenden zusammengekommen, um den Kindern in Afrika mit sauberem Trinkwasser und besseren Bildungsangeboten eine bessere Zukunft zu ermöglichen.

Verbunden mit dem herzlichen Dank für dieses großartige Engagement im zurückliegenden Jahr wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt und allen Menschen, denen unsere Stadt am Herzen liegt, ein glückliches, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2008.

Peter Sünnenwold

Bernd Saxe

Stadtpräsident

Bürgermeister

+++